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APA/GEORG HOCHMUTH 26. Jan. 2021 · Lesedauer 1 min Am Mittwoch wurde Arno M. im Ibiza-U-Ausschuss zur "Schredder-Affäre" befragt. Er ließ nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos fünf Festplatten unter falschem Namen schreddern. Schredder affäre arno m.j. Außerdem war Bernhard Bonelli, Kabinettschef von Kanzler Kurz, geladen. Viele Erinnerungslücken und viel über Festplatten gab es am Mittwoch im Ibiza-U-Ausschuss zu erfahren. Liveblog Live vom Ibiza-U-Ausschuss - Tag 30
Erst als ihn der Bundespräsident per Exekution dazu zwingt, liefert der Finanzminister E-Mails und Daten. "So etwas gab es in dieser Form noch nicht", sagt Alexander van der Bellen. Die Regierung installiert eine Verschlüsselungssoftware um 650. 000 Euro September 2021. Die Regierung will die Handys von Kanzler und Ministern mit einer Sicherheits-Software verschlüsseln, die auch von militärischen Einrichtungen und NATO-Mitgliedern genutzt wird. Dadurch sollen wohl künftig keine geheimen Chats mehr an die Öffentlichkeit gelangen. Geschätzter Kostenpunkt der Verschlüsselungs-Aktion: 650. 000 Euro Steuergeld. PR-Mitarbeiter von Kurz wechselten kurz vor der Razzia ihre Diensthandys aus Oktober 2021. Mehrere enge Mitarbeiter von Sebastian Kurz sollen neue Handys bekommen haben. Darunter auch sein damaliger Pressesprecher Johannes Frischmann und sein Medienbeauftragter Gerald Fleischmann. Schredder affäre arno m jak. Wenige Tage später findet im Kanzleramt und in der ÖVP-Zentrale die große Razzia statt. Meinungsforscherin Sabine Beinschab löschte am Abend vor der Hausdurchsuchung Chats mit Beschuldigten Oktober 2021.
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Auch das beantwortete M. mit "Das ist Ihre Interpretation" und dass er nicht wisse, wie viele Drucker im Gebäude stünden. Auch Löschungsbeauftragter Bonelli mit vielen Erinnerungslücken Vor Arno M. "Schredder-Affäre": Kurz und die vernichteten Akten | tagesschau.de. gab zunächst Bernhard Bonelli, Kabinettschef von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Auskunft - zumindest soweit es seine Erinnerungslücken zuließen. Bonelli sagte in seiner Befragung, dass er von der Shredder-Affäre erst im Nachhinein - im Juli, während eines Familienurlaubs - erfahren habe. In entsprechende parlamentarische Anfragebeantwortungen zur "Shredder-Affäre" sei er als Kabinettsmitarbeiter nicht involviert gewesen, behauptete Bonelli. Interne Kanzleramtsdokumente erwähnen aber Bonellis Name und zwar in Zusammenhang mit der Frage, ob Kurz oder Blümel die Weisung zum Shreddern gegeben hätten. Bonelli war auch für die Übermittlung von Dokumenten und Akten ans Staatsarchiv sowie die Vernichtung, etwa von Terminkalendern, zuständig. Wie bereits Kanzler Kurz selbst und auch Blümel vor ihm, konnte sich Bonelli an sehr viele Dinge, Termine und Abläufe nicht erinnern, wie er aussagte.
Gegen Sebastian Kurz und seine engsten Vertrauten wird ermittelt. Es geht um Bestechung, Inseraten-Korruption, Bestechlichkeit. Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsmutung. Dass es überhaupt zu Ermittlungen kommen konnte, ist wohl ein erster Erfolg der Justiz. Denn die ÖVP versucht seit zwei Jahren, Daten zu vernichten und Spuren zu verwischen. Ein Überblick über die türkisen Lösch-Aktionen. Schredder affäre arno m net. ÖVP "Schredder-Affäre": Ein Kurz-Vertrauter vernichtet 5 Festplatten unter falschem Namen Mai 2019, kurz nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos. Ein enger Mitarbeiter des damaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz ruft bei der Firma "Reisswolf" an: Er möchte Datenträger vernichten lassen. Nur fünf Tage nach dem Ibizia-Skandal schmuggelt der Kurz-Mann fünf Festplatten aus dem Bundeskanzleramt und lässt sie schreddern. Er überwacht die Vernichtungs-Aktion persönlich und fordert die Mitarbeiter der Firma "Reisswolf" auf, die Datenträger insgesamt drei Mal durch den Schredder zu jagen. Das alles macht der Kurz-Vertraute unter einem falschen Namen: Er nennt sich "Walter Maisinger", heißt in Wirklichkeit aber Arno M. und ist Social-Media-Chef im Kanzleramt.
Und zwar nur wenige Stunden, nachdem die Wochenzeitung in der Vorwoche bei Arno M. wegen der Affäre nachgefragt hatte. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die ÖVP zumindest im Juni nach der E-Mail-Affäre vor einer medialen Veröffentlichung in die Offensive gegangen war. Damals hatte die eher unbekannte Website "EU-Infothek" die ÖVP mit E-Mails konfrontiert. Sie legten den Verdacht nahe, dass Sebastian Kurz und Gernot Blümel schon lang vom Ibiza-Video wussten, bevor die Affäre rund um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bekannt wurde. In einer eilig einberufenen Pressekonferenz schilderte ÖVP-Chef Kurz darauf, dass die E-Mails Fälschungen seien. "Mr. Schredder" im Ibiza-U-Ausschusss | PULS 24. Wodurch die Sache erst recht bekannt wurde. Aber die Volkspartei hatte nun das Heft der Informationspolitik in ihrer Hand. Auch im Zusammenhang mit den geschredderten Festplatten aus dem Kanzleramt taucht immer wieder das Gerücht auf, sie könnten mit der Causa Ibiza zusammenhängen. Beweise dafür gibt es aber keine. Und das Vernichten von Dateien ist bei einem Regierungswechsel üblich.
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