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Sinnvoll ist es auch, wenn der Absender der Kündigung bereits im Kündigungsschreiben die Ausstellung einer sogenannten Kündigungsbestätigung vom Empfänger erbittet. Mit dem in der Kündigung exakt definierten Zeitpunkt "Ich kündige den Vertrag hiermit zum... ", endet dann die beiderseitige Leistungspflicht. Gegenseitige Ansprüche (beispielsweise auf Nachbesserung, Auszahlung oder Gewährung von Resturlaub, Erstellung eines Arbeitszeugnisses, Rückgabe von privatem Eigentum etc. ) sollten jedoch im Kündigungsschreiben aufgelistet und dann gegenseitig erfüllt werden. Die ordentliche Kündigung Die ordentliche Kündigung stellt den Normalfall einer Kündigung dar. Dies beinhaltet allerdings auch die Tatsache, dass sie an die Wahrung bestimmter Fristen, der Kündigungsfristen, gebunden ist. Während der Kündigungsfrist ist die Leistungsfrist noch nicht beendet und muss von beiden Seiten eingehalten werden. Bei der ordentlichen Kündigung sollte zunächst der Vertrag studiert werden, ob er gegebenenfalls Kündigungsverbote, Kündigungsausschlüsse oder Kündigungsschutzbestimmungen enthält, die eine ordentliche Kündigung unmöglich machen oder an bestimmte Sachzwänge koppeln.
Ist dies nicht der Fall, sollten die Kündigungsfristen studiert werden. Gerade bei Dauerschuldverhältnissen, ist es üblich, das Kündigungsrecht von bestimmten Fristen und deren Einhaltung abhängig zu machen, beispielsweise zum Monatsende (Ultimo) oder zum Quartalsende. Die Kündigungsfrist dient dem Zweck, beiden Vertragspartnern einen durch Wegfall der Frist möglicherweise auftretenden Zeitdruck zu nehmen. Sind Kündigungsfristen vertraglich definiert, so ist die Vertragskündigung nur unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist möglich, es sei denn, es liegt ein sogenannter wichtiger Grund vor, der die Einhaltung dieser Frist unzumutbar erscheinen lässt. Es empfiehlt sich daher im Kündigungsschreiben die Formulierung zu verwenden "hiermit kündige ich das Vertragsverhältnis fristgemäß zum... " und dann das entsprechende kalendermäßige Datum einzusetzen. Die fristlose Kündigung Die fristlose Kündigung beendet, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, ein existentes Vertragsverhältnis ohne Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist.
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Vertragskündigungen Verträge sind Willenserklärungen, in denen sich eine Seite zu einer bestimmten Leistung verpflichtet, die innerhalb einer gewissen Frist zu erbringen ist, während sich die andere Seite zur Abnahme und vollständigen Bezahlung dieser Leistung innerhalb einer festgesetzten Zahlungsfrist verpflichtet. Leistungsstörungen einmal ausgeschlossen, so beispielsweise die Unmöglichkeit, zu liefern oder der Zahlungsverzug, sind beide Seiten an einmal geschlossene Verträge gebunden. Die Einhaltung eines abgeschlossenen Vertrages, also Leistung des Verkäufers, Abnahme und Zahlung auf Seiten des Käufers, kann sogar gerichtlich eingeklagt und somit durch Rechtsmittel erzwungen werden. Verträge unterliegen grundsätzlich dem Duktus der sogenannten Privatautonomie. Jedermann ist es in Deutschland gestattet, Verträge zu schließen oder nicht, sofern diese nicht gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen. Musterformulare zum Download für Ihre Kündigung Muster und Vorlagen für die Kündigung mit Forum und Informationen zu Verträgen und ihrer Laufzeiten erhalten Sie rechts im Menü für Handy, Fernsehen und Versicherungs-Verträge.
Damit einher gehen Probleme, die Rechte und Pflichten, etwa bei der Haftung, richtig zu bestimmen. Mit unserem rechtssicheren Pferdeeinstellvertrag gehen Sie an dieser Stelle kein Risiko ein. Welche Pflichten hat der Stallbetreiber? Sie können die Pflichten des Stallbetreibers detailliert festlegen. Dazu gehört die Anzahl der täglichen Fütterungen, die Futterart und wer Zusatzfutter bereitstellt. Genauso können Sie Regelungen zum täglichen Ausmisten oder zur Nutzung von Reitanlage bzw. Reithalle individuell festlegen. Dabei muss der Stallbetreiber sicherstellen, dass von seiner Anlage und Unterbringung keine Gefahren für Mensch und Tier ausgehen. Das bedeutet eine sichere Einstellmöglichkeit, einwandfreie Futterqualität und, soweit vorhanden, Weidehaltung mit pferdetauglicher Umzäunung. Zusätzlich ist es möglich, spezielle eigene Vereinbarungen in den Vertrag aufzunehmen. Welche Pflichten hat der Pferdeeinsteller? Sie legen fest, wann und in welcher Höhe der Einstellpreis bezahlt werden muss und an welche Stallordnung sich der Einsteller halten muss.
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