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umwelt-online-Demo: BbgBKG - Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg
Vom 24. Mai 2004 (GVBl. I S. 197) Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Juni 2019 (GVBl.
Weiterlesen nach der Anzeige Weiterlesen nach der Anzeige Klassischer Fall: Baum auf der Straße Laut Staatssekretärin Lange "hat es sich eingeschliffen, dass die Feuerwehr gerufen wird, wenn nachts ein Baum auf der Straße liegt - dabei sind die Straßenbaulastträger zuständig", also Bauhöfe und Straßenmeistereien. Mitgliederschwund bei den Wehren Hintergrund der Gesetzesinitiative ist ein seit Jahren anhaltender Mitgliederschwund bei den Freiwilligen Feuerwehren, die laut Feuerwehrverband 96 Prozent der Kameraden im Land stellen. Laut Erhebungen des Verbandes sind in ländlichen Regionen die Ortswehren tagsüber nur noch zu 25 Prozent einsatzfähig. Brand und katastrophenschutzgesetz brandenburg 2019 download. Würden die noch verbliebenen rund 38. 000 Wehrleute auch künftig ständig für banale technische Hilfsdiensten alarmiert, drohten noch mehr von ihnen abzuspringen, fürchtet man beim Feuerwehrverband. Pro Jahr quittieren rund 1000 Kameraden den Dienst. Weiterlesen nach der Anzeige Weiterlesen nach der Anzeige Altersgrenze für Kameraden steigt auf 67 Jahre Das Vorhaben ist Teil einer Änderung des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutz-Gesetzes.
Für die Gewährung von Zuwendungen zur Durchführung von Übungen auf dem Gebiet des Katastrophenschutzes erlässt das Ministerium des Innern und für Kommunales folgende Richtlinie: 1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1. 1 Ziel der Zuwendungsgewährung ist die Unterstützung der unteren Katastrophenschutzbehörden ( vgl. § 2 Absatz 2 Satz 2 des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes [BbgBKG]) bei der Durchführung von Übungen, die im besonderen Landesinteresse liegen. Gemäß § 41 BbgBKG sollen die Katastrophenschutzpläne sowie die Zusammenarbeit der im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Einheiten, Einrichtungen und Hilfsorganisationen durch regelmäßige Katastrophenschutzübungen erprobt sowie die Einsatzbereitschaft der Einsatzkräfte überprüft werden. Zu den Übungen können auch Angehörige der Gesundheitsberufe, Krankenhäuser sowie Betreiber von Anlagen herangezogen werden. Brand und katastrophenschutzgesetz brandenburg 2019 free. 1. 2 Ein besonderes Landesinteresse besteht, wenn es sich um eine kreis- oder länderübergreifende Katastrophenschutzübung handelt.
Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - BbgBKG) Aktuelle Fassung Änderungshistorie Änderung und geänderte Gesamtfassung Fundstelle der Änderung Ursprüngliche Fassung vom 24. Mai 2004 GVBl. I/04, [Nr. 09], S. 197 § 26 geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 23. September 2008 GVBl. I/08, [Nr. 12], S. 202, 206 § 40 neu gefasst; §§ 45, 48 geändert durch Gesetz vom 18. Juni 2018 GVBl. I/18, [Nr. 12] Inhaltsübersicht, §§ 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 14, 17, 18, 19, 20, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 36, 37, 39, 44, 45, 48, 49, 51 geändert; § 40a eingefügt; § 46 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2019 GVBl. I/19, [Nr. Ursula Nonnemacher spricht zum „Zweiten Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes“ - Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag. 42] § 17 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. 43], S. 25
4 KB) Gz: 32-349-07 08. 2019 Seite drucken