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1. Geltungsbereich Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende, ergänzende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sein denn, deren Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, ins- besondere auch dann, wenn wir in Kenntnis der Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführen. Sämtliche unserer Leistungen, Lieferungen, Beratungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. AGB :: Kitzhas-gmbh. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. 2. Vertragsschluss Sämtliche Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Der Käufer ist an seine Bestellung zwei Wochen gebunden. Der Kaufvertrag gilt als abgeschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigen oder die Lieferung ausgeführt haben.
Ein Vertragsschluss ist nur mit Unternehmern i. S. d. § 14 BGB möglich. 3. Hinweis zum Widerrufsrecht Da wir ZEDIP ausschließlich Unternehmern i. § 14 BGB anbieten, besteht kein Widerrufsrecht i. § 312d BGB. 4. Leistungen von Ökotopia Mit ZEDIP haben z. Kindertageseinrichtungen die Möglichkeit, ohne spezielle technische Vorkenntnisse ein Programm zu nutzen, mit dem flexible Dienstpläne erstellt werden können und eine einfache Zeiterfassung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung vorgenommen werden kann. Sie sind verpflichtet, bei der ZEDIP‐Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten für ZEDIP vor der unberechtigten Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen und hinreichend sichere Passwörter zu verwenden. Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung von ZEDIP die geltenden Gesetze einzuhalten. Dies beinhaltet insbesondere die Pflicht, selbst für die gesetzlich erforderliche Anbieterkennzeichnung i. Allgemeine Geschäftsbedingungen – thate.de. § 5 Telemediengesesetz (TMG) und eine nach § 13 TMG erforderliche Datenschutzinformation zu sorgen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Angebot und Liefervertrag Unsere Angebote gelten solange der Vorrat reicht. Es gelten ausschließlich unsere Bedingungen, Abweichungen oder Absprachen bedürfen unserer ausdrücklichen Bestätigung. Preise Unsere Preise verstehen sich frei Haus zuzüglich 20% MwSt. Zahlung 2% Skonto bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen. Netto Kassa bei Zahlung innerhalb von 30 Tagen. Bei Zahlungsverzug werden dem Käufer 8% Verzugszinsen verrechnet. Mängelrügen Beanstandungen können nur sofort nach Erhalt der Waren geltend gemacht werden. Es gelten ausschließlich unsere allgemeinen geschäftsbedingungen. Gerichtsstand Für alle sich aus den Geschäften ergebenden Rechte und Pflichten gilt Kitzbühel als Gerichtsstand. Mit Ihrer Unterschrift akzieren Sie unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen. Firmenbuchnummer: 16, Firmenbuchgericht: Act
11. Schlussbestimmungen Auf sämtliche Vertragsverhältnisse ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des CISG (UN-Kaufrechts) anwendbar. Soweit einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB oder einzelne Teile davon unwirksam sein sollten, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Aachen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenen Streitigkeiten. Unsere ladungsfähige Anschrift lautet: Industrie- und Handelskammer Aachen vertreten durch den Hauptgeschäftsführer Michael F. Allgemeine Geschäftsbedingungen - Offenwanger Steuer und Regelventile. Bayer Theaterstraße 6 - 10 52062 Aachen E-Mail: Telefon: +49 241 4460-0 Telefax: +49 241 4460-259 Stand: Januar 2022
Informieren Sie bitte auch andere Beschäftigte Ihrer Einrichtung über diese AGB und deren Geltung. 6. Verfügbarkeit der Leistungen Für unsere ZEDIP‐Leistungen gewährleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche bis zu 2 Stunden betragen können und in der Regel zwischen 0:00 Uhr und 6:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit durchgeführt werden. Wir bemühen uns, Sie über geplante Wartungsarbeiten frühzeitig per E‐Mail zu informieren. Wir räumen Ihnen ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, ZEDIP für die Dauer des Vertrages für eigene Zwecke zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar. Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an ZEDIP vorgenommen werden, werden ebenfalls die Nutzungsrechte im Sinne des Absatzes 1 übertragen. Die Kosten für die Nutzung von ZEDIP richten sich nach der jeweils geltenden aktuellen Preisliste.
Gerichtsstand / Erfüllungsort Der Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht, Berlin. Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichem Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Datenschutz Mit einer Bestellung erteilt der Besteller uns seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.