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Nacheheliche Solidarität ist ein Kriterium für die Gewährung von Ehegattenunterhalt. Der Ehegattenunterhalt wird in den §§ 1569 bis 1586b des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Nacheheliche Solidarität & Unterhalt •§• SCHEIDUNG 2022. Hinsichtlich der zeitlichen Begrenzung des Unterhalts findet sich im § 1578b BGB folgende Klausel: "Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen […]" Dieser Satz wurde in der Vergangenheit häufig so ausgelegt, dass ein unbegrenzter Unterhaltsanspruch nur besteht, wenn für den Unterhaltsberechtigten ehebedingte Nachteile festgestellt werden, und ansonsten automatisch eine Befristung des Unterhalts stattfindet. Dies entspricht jedoch nicht der Wahrheit, denn ein weiteres Kriterium dafür, ob ein Unterhaltsanspruch rechtmäßig ist, ist die nacheheliche Solidarität. Dies bedeutet eine Billigkeitsentscheidung unter Einbeziehung aller Umstände und der individuellen Situation der gelebten Ehe, wie der BGH in einem Urteil vom September 2011 (XII ZR 173/09) ausdrücklich betonte.
Dies insbesondere, wenn sich das arbeitsteilige Verhalten über 32 Jahre hinzieht mit der entsprechenden Verflechtung der beiderseitigen Lebensverhältnisse. Die Parteien haben die Entscheidung über die Aufteilung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit zu einer Zeit getroffen, als die Beklagte darauf vertrauen konnte, dauerhaft abgesichert zu sein, auch wenn sie nicht selbst erwerbstätig war. Daran ändert nichts, dass die Beklagte nunmehr Rentnerin ist und ohnehin keine eigene Erwerbstätigkeit mehr ausüben könnte. Ehegattenunterhalt und nacheheliche Solidarität - Rechtsanwalt Erdrich & Collegen Bonn. Im Gegenteil spricht auch dies gegen eine Befristung des Unterhaltsanspruchs, weil sich an der bestehenden Situation nichts mehr ändern wird" Wissen Sie jetzt, ab welcher Ehedauer der nacheheliche Unterhalt begrenzt oder befristet wird? Kurz nach Inkrafttreten der Neufassung des § 1578b BGB der BGH nun Neufassung des § 1578b BGB & nacheheliche Solidarität Das Wesensmerkmal für die Intensität der nachehelichen Solidarität ist also die wirtschaftliche Verflechtung, die umso stärker ausfallen kann je länger die ehe gedauert hat.
Grundsätzliches zum nachehelichen Unterhalt Nachehelicher Unterhalt kann ab Rechtskraft der Scheidung beansprucht werden. Mit der Unterhaltsreform im Jahre 2008 endete die bis dahin geltende Garantie, mit der Rechtskraft der Scheidung einen lebenslangen Anspruch auf den ehelichen Lebensstandard zu haben. Jetzt steht die Eigenverantwortlichkeit im Vordergrund, das bedeutet, jeder muss seinen Lebensstandard aus eigener Kraft zu erwirtschaften. Wer seinen Unterhalt nicht selbst aufbringen kann, wird auch künftig nachehelichen Unterhalt beanspruchen können, sofern einer der nachfolgenden 7 verschiedenen Unterhaltstatbestände erfüllt wird. Dieser Unterhalt ist aber regelmäßig nicht dauerhaft zu zahlen, vielmehr kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Herabsetzung bzw. Befristung des Unterhalts erfolgen. Befristung – Herabsetzung – Wegfall des nachehelichen Unterhalts Betreuungsunterhalt gibt es, wenn Kinder betreut werden müssen. Einzelheiten lesen Sie hier. Eine Befristung kommt beim Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB nicht zur Anwendung, denn dieser Unterhalt, der mindestens für drei Jahre nach der Geburt des gemeinschaftlichen Kindes zu zahlen ist, kann aus Billigkeitsgründen (Berücksichtigung von Kindes- oder Elternbelangen) verlängert werden.
Er hat sich beispielsweise einer ärztlichen Behandlung zu unterziehen oder eine Suchttherapie zu absolvieren, soweit diese Maßnahmen Erfolg versprechend und zumutbar sind. Der Unterhaltsberechtigte muss außerdem Nachweise über erfolgte Heilbehandlungen und Therapiemaßnahmen erbringen (vgl. Bundesgerichtshof (BGH) v. 25. 10. 2006 – Az. : XII ZR 190/03). Kommt der Unterhaltsberechtigte dieser Therapieobliegenheit nicht nach, obwohl es ihm möglich gewesen wäre, kann dies zum Ausschluss des Unterhaltsanspruchs führen. Das gilt vor allem dann, wenn er seine Bedürftigkeit mutwillig herbeiführt, etwa indem er eine gebotene und zumutbare Heilbehandlung ablehnt. Hintergrund dieser Regelung: Der Ehegatte mit Anspruch auf Krankheitsunterhalt soll regelmäßig alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um seine Erwerbsfähigkeit zu erhalten oder wiederherzustellen. 5. Darlegungs- und Beweislast Der geschiedene Ehegatte muss konkret nachweisen, dass er krankheitsbedingt nicht oder nur eingeschränkt erwerbsfähig ist und dass dies im Einsatzzeitpunkt bereits der Fall gewesen ist ( BGH v. 07.