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§ 15 FwG wird von folgenden Dokumenten zitiert Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
In der Fassung der Bekanntmachung vom 2. März 2010 (GBl. S. 333) Zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 21. Mai 2019 (GBl. S. 161) (1) Redaktionelle Inhaltsübersicht §§ ERSTER TEIL Allgemeines Begriff der Feuerwehr 1 Aufgaben der Feuerwehr 2 ZWEITER TEIL Aufgaben der Träger Aufgaben der Gemeinden 3 Aufgaben der Landkreise 4 Aufgaben des Landes 5 DRITTER TEIL Die Feuerwehren 1. ABSCHNITT Gemeindefeuerwehr Organisation der Gemeindefeuerwehr 6 Angehörige der Gemeindefeuerwehr 7 Leitung der Gemeindefeuerwehr 8 Aufgaben des Feuerwehrkommandanten 9 Feuerwehrausschuss, Abteilungsausschüsse 10 Aufnahme der ehrenamtlich Tätigen in die Gemeindefeuerwehr 11 Heranziehung zum Dienst in der Gemeindefeuerwehr 12 Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes 13 Dienstpflichten 14 Freistellung, Entgeltfortzahlung 15 Entschädigung 16 Ersatz von Sachschäden und bestimmten Vermögensschäden 17 Sondervermögen für die Kameradschaftspflege 18 2. ABSCHNITT Werkfeuerwehren Werkfeuerwehren 19 3. Feuerwehrgesetz baden-württemberg neufassung. ABSCHNITT Landesfeuerwehrschule 20 4.
(1) Der Feuerwehrkommandant ist für die Leistungsfähigkeit der Gemeindefeuerwehr verantwortlich. Er hat insbesondere 1. eine Alarm- und Ausrückeordnung für die Aufgaben nach § 2 aufzustellen und fortzuschreiben, 2. auf die ordnungsgemäße feuerwehrtechnische Ausstattung hinzuwirken, 3. für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr und 4. für die Instandhaltung der Feuerwehrausrüstungen und -einrichtungen zu sorgen. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung seiner Aufgaben angemessen zu unterstützen. § 19 FwG, Werkfeuerwehren - Gesetze des Bundes und der Länder. (2) Der Feuerwehrkommandant hat den Bürgermeister und den Gemeinderat in allen feuerwehrtechnischen Angelegenheiten zu beraten. Er soll zu den Beratungen der Gemeindeorgane über Angelegenheiten der Feuerwehr mit beratender Stimme zugezogen werden.
(3) Durch Satzung kann bestimmt werden, dass neben einem Durchschnittssatz für Auslagen, einer Aufwandsentschädigung oder einer zusätzlichen Entschädigung nach Absatz 2 Reisekostenvergütung nach den für Beamte geltenden Bestimmungen gewährt wird. Feuerwehrgesetz baden württemberg pdf. (4) Die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen erhalten den ihnen durch die Teilnahme an Einsätzen und an Aus- und Fortbildungslehrgängen mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinander folgenden Tagen entstehenden Verdienstausfall und die notwendigen Auslagen in tatsächlicher Höhe ersetzt. Dieser Anspruch besteht auch neben einer Aufwandsentschädigung nach Absatz 2. (5) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind, behalten, wenn die Ausübung des Dienstes einschließlich der Teilnahme an der Aus- und Fortbildung in die Arbeitszeit fällt, ihren Anspruch auf Leistungen ihres Dienstherrn. (6) Die Gemeinden haben die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr gegen Haftpflicht in Höhe von mindestens 15 Millionen Euro zu versichern.
Zu 2. Die Gemeinde wird nach § 42 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg durch den Bürgermeister vertreten. Er ist namentlich (Vor- und Nach-name) zu benennen. Zu 3. -5. Es sind die Angaben zum Diensteanbieter gefordert, unter denen der Vertreter des Diensteanbieters erreichbar ist. Es empfiehlt sich daher, hier die Kommunikationsdaten der Gemeindeverwaltung anzugeben. Zusätzliche Informationen § 55 Abs. 2 RStV verlangt u. a. für Dienste mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten weitere Angaben. Wenn die Feuerwehr-Internetpräsenz nicht einen absolut statischen Auftritt darstellt, sondern vielmehr regelmäßig über das (Einsatz-) Geschehen in der Feuerwehr berichtet oder gar Medienvertretern als Informationsquelle für die Berichterstattung dienen soll, ist zu empfehlen, auch diese erweiterten Anforderungen zu erfüllen. Ernst | Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg | 9. Auflage | 2018 | beck-shop.de. Diese lauten: 6. Name und Anschrift eines Verantwortlichen Ein Verantwortlicher für die Inhalte des Internetauftritts entspricht den Regelungen im Landespressegesetz für einen verantwortlichen Redakteur (dort § 9).
Nicht geklärt ist, ob Geschäftsmäßigkeit die Absicht voraussetzt, nachhaltig Einnahmen zu erzielen. Der Begriff der Gemeinnützigkeit in § 1 Abs. 1 FwG schließt zwar eine Gewinnerzielung, nicht jedoch eine Einnahmenerzielung aus. Es ist daher zu empfehlen, auch ohne dass die Feuerwehr als gemeindliche Einrichtung eine solche Absicht nachhaltig verfolgen dürfte, zumindest die Mindestangaben nach dem TMG zu veröffentlichen. Mindestangaben Die Mindestangaben in einer Anbieterkennzeichnung nach dem TMG lauten: 1. Name des Anbieters 2. Gesetzlicher Vertreter des Anbieters 3. Anschrift (bestehend aus Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) 4. Emailadresse 5. Telefonnummer Zu 1. Die Gemeindefeuerwehr ist nach § 1 Abs. 1 FwG eine Einrichtung der Gemeinde ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Feuerwehrgesetz baden-württemberg kommentar. Das Impressum der Webseite muss daher auf jeden Fall die Gemeinde als Diensteanbieter angeben. Unschädlich ist der Hinweis auf die redaktionelle Zuständigkeit der Feuerwehr, solange die Gemeinde als Diensteanbieter klar benannt wird.
Seien Sie auf der Hut, möglicherweise wird der Gutachter befinden, dass Sie selbst erst einmal eine lange stationäre Therapie absolvieren müssen, bevor überhaupt nach Jahren daran gedacht werden könnte, Ihnen Ihre Kinder auch nur in den Ferien für einige Wochen zurückzugeben. Ich wiederhole also, wenn das Jugendamt klingelt und wenn schon eine Inobhutnahme angesprochen wird, benötigen Sie dringend Fachleute, die Sie beraten, begleiten und betreuen. Wenn Sie blauäugig auf eigene Faust agieren, begeben Sie sich und ihre Familie und vor allen Dingen ihre Kinder in große Gefahr. Sie betrifft das alles nicht? Jugendamt verhindert die Rückführung meines Kindes ? (Familienrecht). Sie würden eher durch einen zugefrorenen See schwimmen, als das Wohl ihrer Kinder zu gefährden? Sie haben nichts von den Jugendämtern zu befürchten, weil Sie sich lieber kreuzigen lassen würden, als ihre Kinder zu missbrauchen oder Gewalt an zu tun? Die Eltern von rund 48. 000 Kindern, die letztes Jahr von den Jugendämtern aus ihren Familien gerissen wurden, dachten ebenso. In 80% der Fälle lag nicht einmal der Verdacht auf Gewalttätigkeit vor.
Dies ist der zentrale "fachliche" und damit menschliche Mangel in vielen jugendamtlichen Hilfe-"Planungen": Die Ängste, Hoffnungen, Befürchtungen eines – in der Regel unvorbereitet – aus der Familien gerissenen Kindes werden nicht angeschaut. Dabei ist das das Wichtigste, dass man sich viel Zeit nimmt, das zu verstehen und darauf zu reagieren. Wer das nicht kann, sollte nicht im Jugendamt arbeiten.
Das sind die Fakten, Ergebnis aus der Evaluierung von 10 Jahren Beratung in hunderten Fällen. Offizielle Studien gibt es nicht, denn die Eltern und Kinder werden nie unabhängig gefragt. Studien werden ausschließlich durch Befragen von Sozialarbeitern, Betreuern oder Richtern gemacht. Gefragt werden "nur die Metzger, wie es den Schlachtkälbern geht"! Doch weshalb werden die Kinder überhaupt den Eltern abgenommen? In maximal 20% der Fälle erleben die Kinder Gewalt, Missbrauch oder Vernachlässigung. Viele Anschuldigungen haben sich als Verleumdungen von Nachbarn oder Verwandten herausgestellt. Bei den meisten Abnahmefällen haben sich die Eltern selber um Hilfe an das Jugendamt gewandt, primär wegen gesundheitlicher Probleme (Behinderung, ADHS, ASS), oft wegen finanzieller Schwierigkeiten, manchmal wegen Mobbing in der Schule. Dann werden die Kinder den Eltern mit Nötigung abgepresst: "Stimmen sie freiwillig der Fremdunterbringung zu, sonst holen wir uns das Kind mit Gerichtsbeschluss. Wie sich Eltern gegen das Jugendamt wehren können. " Oder es wird den Eltern die " Unterstützung der Erziehung " aufgenötigt.
neue Vorlieben und Abneigungen, Rituale usw. anzunehmen. Pflegeeltern sollten ihrerseits natürlich bereit sein, diese Informationen weiterzugeben. Pflegeeltern und leibliche Eltern müssen dem Kind vermitteln, dass sie seine eventuelle Verwirrung und Trauer verstehen und akzeptieren und dem Kind jeweils aus ihrer Rolle heraus beistehen. Pflegeeltern sollten das Kind bei der Abnabelung von ihnen unterstützen, die leiblichen Eltern sollten nicht zu hohe Erwartungen an das Kind und seine "Rückkehrbereitschaft" stellen, sondern ihm Zeit geben, sich wieder bei ihnen einzugewöhnen. Nach der Rückführung eines Kindes steht den Pflegepersonen ein Umgangsrecht zu, sofern dies dem Kindeswohl dient (§ 1685 BGB). Haben Pflegeeltern Zweifel, dass die o. a. Fragestellungen ausreichend geprüft wurden oder sind sie der Meinung, dass die Entscheidung bezüglich einer geplanten Rückführung eine Kindeswohlgefährdung darstellt (z. weil die Bindungen, die das Kind bei ihnen eingegangen ist und damit die Bedeutung eines Bindungsabbruchs nicht ausreichend berücksichtig wurde), haben sie die Möglichkeit, bei Gericht einen Antrag auf Verbleib gem.
Wenn zu erwarten ist, dass das Kind nicht freudestrahlend zu den leiblichen Eltern zurückkehren, sondern sich wehren, die Pflegepersonen vermissen, Rituale der Pflegefamilie einfordern wird usw., muss bei den Eltern eine erhöhte Erziehungskompetenz vorliegen. Sie müssen in der Lage sein, den Trennungsschmerz des Kindes aufzufangen und es in seiner Trauer zu begleiten. Sie dürfen die Zeit in der Pflegefamilie nicht einfach ausblenden, sondern müssen bereit sein, sie in der Biografie des Kindes zu akzeptieren. Sind für eine positive Entwicklung Fördermaßnahmen erforderlich, müssen die leiblichen Eltern bereit und in der Lage sein, diese zuverlässig fortzuführen. Eine "normale Stabilisierung", bzw. durchschnittliche Erziehungskompetenz kann sich in diesen Fällen als nicht ausreichend für eine Rückführung erweisen. · Wie sehen die Bindungen des Kindes aus? Auch bei der Beantwortung dieser Frage sind viele Faktoren zu berücksichtigen. Wie häufig haben Besuchskontakte stattgefunden und wie sind diese verlaufen?