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Fragen, Antworten, Tipps und Tricks zur Umwandlung und Bearbeitung von Videos und zu Video-Formaten für spezielle Endgeräte. Hallo, Fremder! Anscheinend sind Sie neu hier. Um zu beginnen, melden Sie sich an oder registrieren sich. Kategorien 1329418 Alle Kategorien 343303 PC-Hardware 92208 PC-Systeme 16967 Maus, Tastatur, Webcam 14730 Drucker, Scanner & Co.
Staffel 2, Folge 19 45. Der lautlose Staubsauger Was tun, wenn man seinen letzten Muffin nicht mit dem besten Freund teilen will? Ganz einfach: Andi setzt den kleinen Kuchen vor einen Spiegel. Und schon sind es zwei Muffins. Doch darauf fällt Giovanni nicht rein, schließlich kann man ein Spiegelbild nicht essen. Leonie und Martin bauen derweil einen richtigen Leuchtturm, damit ihr ferngesteuertes Schmugglerboot nicht in Seenot gerät. Martin wettet mit Lara, dass er es schafft, einen Löffel auf dem Tisch tanzen zu lassen, ohne ihn anzufassen. Alles, was er dazu braucht ist ein Magnet. Als Belohnung gibt es Laras Eis. Ob Martins Versuch gelingt? Auch Marco hat eine ausgefallene Idee: Er bastelt einen fürchterlichen Papierquietscher, mit dem er so schreckliche Geräusche erzeugt, dass Emily endlich ihre Hausaufgaben unterbricht. Ein ganz anderes Problem treibt Martin und Niclas um. Sie haben mit Chips gekrümelt. Und nun versuchen sie einen geräuschlosen Staubsauger zu bauen, mit dem sie die Krümel aufsaugen können, ohne dass jemand etwas merkt.
2011 - B 6 KA 32/10 R - BSGE 109, 34 = SozR 4-2500 § 89 Nr 5, RdNr 12 mwN; BSG vom 19. 2016 - B 14 AS 33/15 R - RdNr 16; Berchtold in Berchtold, SGG, 6. Aufl 2020, § 164 SGG RdNr 30). Jeder Senat beim LSG wird im Grundsatz in der Besetzung mit einem Vorsitzenden, zwei weiteren Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern tätig (§ 33 Abs 1 Satz 1 SGG). B 4 RS 4 / 06 R | Ihre Vorsorge. Bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung wirken die ehrenamtlichen Richter nicht mit (§ 33 Abs 1 Satz 2 SGG); diese Möglichkeit ist durch § 158 Satz 2 SGG zwar eröffnet, zu ihr muss aber angehört werden. Eine fehlende Anhörung führt zur unvorschriftsmäßigen Besetzung des Berufungsgerichts nur mit den Berufsrichtern ( BSG vom 24. 2008 - B 9 SB 78/07 B - SozR 4-1500 § 158 Nr 3 RdNr 9 f; zur unterbliebenen Anhörung nach § 153 Abs 4 SGG: BSG vom 2. 2015 - B 13 R 203/15 B - RdNr 15; BSG vom 19. 2016 - B 14 AS 155/16 B - RdNr 4; BSG vom 29. 2019 - B 14 AS 219/18 B - RdNr 4; Meßling in Hennig, SGG, § 158 RdNr 17, 22, Stand Oktober 2017), wohingegen diese Wirkung bei nur nicht ordnungsgemäß durchgeführten Anhörungen nicht in jedem Fall eintritt ( vgl zur irreführenden und unvollständigen Anhörung: BSG vom 9.
1997, der in Bezug auf die geltend gemachten Verpflegungsgeldzahlungen und Reinigungszuschüsse keinen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (nicht begünstigender Verwaltungsakt iS von § 45 Abs 1 SGB X) und noch nicht erledigt ist, wäre im Zeitpunkt seiner Bekanntgabe (anfänglich) rechtswidrig gewesen, wenn (auch) das Verpflegungsgeld und/oder die Reinigungszuschüsse als tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt festzustellen gewesen wären. 14 Ob die Beklagte die begehrten rechtlichen Feststellungen hätte treffen können/müssen, lässt sich ohne weitere Tatsachenfeststellungen nicht entscheiden. Als Anspruchsgrundlage kommt allein § 8 Abs 2, Abs 3 S 1 und Abs 4 Nr 2 AAÜG in Betracht. Urteil bundessozialgericht b 4 rs 4 06 r e. Nach § 8 Abs 3 S 1 AAÜG hat die Beklagte als Versorgungsträgerin für das Sonderversorgungssystem der Anl 2 Nr 3 (§ 8 Abs 4 Nr 2 AAÜG) dem Berechtigten durch Bescheid den Inhalt der Mitteilung nach Abs 2 aaO bekannt zu geben. Diese Mitteilung hat ua "das tatsächlich erzielte Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen" (= Arbeitsverdienste) zu enthalten.
Tenor Auf die Revision des Klägers wird der Beschluss des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 8. November 2018 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand Im Streit steht Alg II vom 30. 10. 2009 bis zum 31. 1. 2010 sowie vom 1. 3. bis zum 30. 11. 2010 der Höhe nach wegen der Regelleistung. Die Anträge des Klägers auf Alg II lehnte das beklagte Jobcenter ab (Bescheid vom 4. Urteil bundessozialgericht b 4 rs 4 06 r kelly. 12. 2009 auf den Antrag vom 30. 2009; Ablehnungsbescheid im sog Zugunstenverfahren vom 23. 4. 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 22. 2010) oder bewilligte dem Kläger Alg II als Partner in einer Bedarfsgemeinschaft (für Januar 2010 zuletzt Abhilfebescheid vom 29. 6. 2010; für März 2010 bis August 2010 Bescheid vom 25. 2. 2010 in der Fassung des Änderungsbescheids vom 12. 2010 für April 2010 und in der Fassung des Änderungsbescheids vom 29. 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 29. 2010; ab Oktober 2010 Bescheid vom 26.
Das Gebot zur rückwirkenden Rücknahme gilt nicht in bestimmten Fällen der Bösgläubigkeit (Abs 1 S 2 aaO). Im Übrigen "kann" (Ermessen) der anfänglich rechtswidrige Verwaltungsakt auch in sonstigen Fällen, also über die Fälle des Abs 1 S 1 aaO hinaus, für die Vergangenheit zurückgenommen werden (Abs 2 S 2 aaO). Urteil bundessozialgericht b 4 rs 4 06 r v. 13 Da sich § 44 Abs 1 SGB X nur auf solche bindenden Verwaltungsakte bezieht, die - anders als die feststellenden Verwaltungsakte im Überführungsbescheid vom 11. 1997 - unmittelbar Ansprüche auf nachträglich erbringbare "Sozialleistungen" (§ 11 S 1 SGB I) iS der §§ 3 ff und 18 ff SGB I betreffen (BSGE 69, 14, 16 = SozR 3-1300 § 44 Nr 3), kann sich der Rücknahmeanspruch des Klägers nur aus Abs 2 aaO ergeben. Nach dieser Vorschrift ist ein rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen (S 1). Er kann auch für die Vergangenheit zurückgenommen werden (S 2). Der bestandskräftige Überführungsbescheid vom 11.
Gerichtlich zugelassene und gerichtlich geprüfte Rentenberater prüfen die Rentenbescheide danach, ob die Rentenberechnung korrekt vorgenommen wurde. Fragen und Hilfe Bei allen Fragen zur Gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung steht Ihnen die Rentenberatung Helmut Göpfert gerne zur Verfügung. Kontakt zum Rentenberater...
Rentenversicherungsträger setzen BSG-Urteil um Die Rentenversicherungsträger setzen das aktuelle Urteil des Bundessozialgerichts bereits in die Praxis um. Rentenbezieher haben daher die Möglichkeit, eine Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X zu stellen und eine Neuberechnung der Rentenhöhe zu veranlassen. Doch an dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass nicht generell auch eine höhere Rentenzahlung erfolgt bzw. ein entsprechender Überprüfungsantrag Sinn macht. Bundessozialgericht - Entscheidungen (ab 2018) -. Wurde z. B. bei der damals erfolgten Rentenberechnung bereits ein Entgelt in Höhe der geltenden Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt, kann sich die Jahresendprämie nicht mehr rentenerhöhend auswirken. In bestimmten Fallkonstellationen kann es sogar vorkommen, dass die Rentenhöhe – mit Berücksichtigung der Jahresendprämien – geringer ausfällt, als diese derzeit ausgezahlt wird. Dies kann dadurch der Fall sein, dass bei der erstmaligen Rentenberechnung rentenrechtliche Zeiten berücksichtigt wurden, die aktuell jedoch keine Berücksichtigung mehr finden.