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Wir haben Kenntnis genommen von einem wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben, welches im Namen der NB Technologie GmbH mit Sitz in Gerstetten verschickt wurde. Gerügt wird die angeblich irreführende Werbung mit der Aussage " nickelfreier Edelstahl " in einem Online-Shop. Unterschreiben Sie eine Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft! Eine der Abmahnung beigefügte ausformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ungeprüft unterschreiben. Dies könnte zu nachteiligen Konsequenzen führen. Darüber hinaus sollte von der Verwendung "modifizierter Unterlassungserklärungen" aus dem Internet besser abgesehen werden. Deren Seriosität ist fragwürdig. Ignorieren Sie Ihre Abmahnung nicht! Beachten Sie unbedingt die Ihnen gesetzte Frist und nehmen Sie den Sachverhalt ernst. Ein Ignorieren der Abmahnung kann Sie in größere Schwierigkeiten bringen: Gerichtliche einstweilige Verfügungen und weitere hohe Kosten drohen. Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe ist daher der vernünftigste Lösungsweg für "Opfer" einer Abmahnung.
Verlangt wird im Übrigen nach der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung der Ersatz außergerichtlicher Anwaltshonorare aus einem Unterlassungsstreitwert von 10. 000, 00 € und einem Schadensersatzstreitwert von 5. Termin zur mündlichen Verhandlung wurde bislang nicht anberaumt. Update 20. 07. 15: Wir haben uns in den Verfahren, in denen die NB Technologie GmbH Klage erhoben hat, vor der mündlichen Verhandlung verglichen. Die Vorsitzenden der 34. und der 43. Kammer für Handelssachen hatten zuvor zu verstehen gegeben, dass sie den geltend gemachten Schadensersatzanspruch wegen wettbeeerbsrechtlicher Nachahmung für unbegründet halten.
Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma NB Technologie GmbH, Geschäftsführer Martin Neumayer und Dr. Peter Barth, zu. Mit dieser Abmahnung lässt die Firma NB Technologie GmbH die Werbung eines Schmuckhändlers wegen der Verwendung des Begriffs »nickelfrei« beanstanden. Mit dieser Abmahnung wird dem angemahnten Online-Händler vorgeworfen, dass ein von ihm angebotenes Schmuckstück, das angeblich in Wirklichkeit aus einem nicht nickelfreien Material hergestellt worden sein soll, als »nickelfrei« beworben wurde. Herr Dr. Peter Barth als Geschäftsführer der NB Technologie ist Inhaber des Europäischen Patents EP 2 209 924 B1 über die »Verwendung eines biokompatiblen Werkstoffes aus Edelstahl mit einer martensitischen Randschicht für Uhren, Uhrenteile und Schmuck«. Der in der Patenschrift beschriebene Werkstoff zeichnet sich dabei dadurch aus, dass er völlig nickelfrei ist. Diese Nickelfreiheit von Schmuckstücken stellt insbesondere für Allergiker ein nicht unwichtiges Kaufargument bei Schmuck dar.