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Die Haupttatsachen sowie die beabsichtigte Entscheidung können dem Beteiligten schriftlich, mündlich oder durch Einsicht in die Akten zur Kenntnis gegeben werden. Eine Fristsetzung für die Anhörung ist nicht erforderlich. Nach dem Ablauf einer angemessenen Wartezeit kann der Sozialversicherungsträger davon ausgehen, dass sich der Beteiligte nicht äußern wird. Entschließt sich der Sozialversicherungsträger, eine Frist zu setzen, hat er eine angemessene Frist zu wählen. Anhörung nach § 24 Zehntes Buch (SGB X) | Erwerbslosenforum Deutschland (Forum). Deren Dauer hängt vom Verfahrensgegenstand ab. Fehler bei der Übermittlung der Tatsachen oder eine zu kurze Frist haben die Wirkung einer unterlassenen Anhörung. § 24 SGB X enthält keine ausdrückliche Bestimmung darüber, in welcher Frist den Beteiligten Gelegenheit zur Äußerung zu geben ist. Jedoch ergibt sich aus dem mit der Anhörung verfolgten Zweck der Vorbeugung gegen vorschnelle und vermeidbare Eingriffe in die Rechte eines Beteiligten, dass die Frist angemessen sein und dem Betroffenen genügend Zeit verbleiben muss, um sich mit der Sache vertraut zu machen und vorbereitende Überlegungen anzustellen.
Geltende Fassung II. Normzweck III. Notwendigkeit der Anhörung (Abs. 1) IV. Ausnahmen (Abs. 2) V. Rechtsfolgen VI. Kosten § 25 Akteneinsicht durch Beteiligte Impressum Datenschutz Datenschutz-Einstellungen AGB Karriere Schriftgrad: - A +
B. Rentenanpassungsbescheide nach gesetzlichen Rentenerhöhungen, Beitragsbescheide nach satzungsmäßigen Beitragssatzänderungen ( BSG, Urteil v. 26. 9. 1991, 4 RK 4/91, BSGE 69 S. 250). 10 Abs. 2 Nr. 5 erfasst die Anpassung einkommensabhängiger Leistungen an die geänderten Verhältnisse. Einkommensabhängige Leistungen sind Sozialleistungen, die in Abhängigkeit von vorhandenem Einkommen und Vermögen gezahlt werden sowie solche, bei denen Einkommen angerechnet wird, z. Meldung - beck-online. B. Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, Wohngeld, Arbeitslosengeld bei Anrechnung von Nebeneinkommen, Kürzung des Krankengeldes gemäß § 50 Abs. 2 SGB V, Anrechnung gemäß § 93 SGB VI. Die Regelung findet nur auf Anpassungsbescheide Anwendung und scheidet deshalb bei vollständiger Aufhebung oder Rücknahme aus. Bei einer Bedarfsgemeinschaft nach § 7 Abs. 3 SGB II ist Abs. 2 Nr. 5 nur erfüllt, soweit es sich um eigenes Einkommen desjenigen handelt, gegenüber dem die Anpassung der einkommensabhängigen Leistungen erfolgt. Daraus folgt, dass gegenüber dem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft, dessen Einkommen angerechnet wird, nicht angehört werden muss; gegenüber den übrigen Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft hingegen schon ( BSG, Urteil v. 4.
Rz. 15 Behn, Rechtliches Gehör bzw. Anhörung mündlich oder schriftlich?, SozVers 1987 S. 253. Bienert, Zur Anhörungspflicht nach § 24 SGB X und zur Heilung eines Anhörungsmangels nach § 41 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 SGB X, info also 2011 S. 118. Blüggel, Die fehlerhafte Anhörung im sozialgerichtlichen Verwaltungsverfahren und Möglichkeiten ihrer Heilung, SGb 2001 S. 294. Bonnermann, Die Anhörung nach § 24 SGB X – Eine Zwischenbilanz, BG 1991 S. 29. ders., § 24 SGB X und § 96 SGG – Ein langer Weg durch die Instanzen, SGb 1996 S. 7. ders., Anmerkungen zum Verwaltungsverfahren nach dem SGB X, SGb 2001 S. 543. Brühl, Sachbericht, Gutachten und Bescheid im Widerspruchsverfahren, ZvS 1994 S. 420. Dahm, Fehlerhafte Anhörung des vertretenen Versicherten und Nachholung der Anhörung, SozVers 1995 S. 123. ders., Die Korrektur einer fehlerhaften Anhörung gemäß § 41 Abs. 2 SGB X; ZfS 2006 S. Anhörung 24 sgb x kommentar man. 97. Dörr, Unterlassung der Anhörung bei Massenverwaltungsakten, SGb 1992 S. 263. Finkenbusch, Das Verwaltungsverfahren der Krankenkassen nach dem SGB – Anhörung und Akteneinsicht, WzS 1994 S. 33.
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