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Was ist die Proposition 65? Die Proposition 65 (ihr offizieller Name lautet Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act of 1986) – kurz Prop 65 – ist ein 1986 im US-Bundesstaat Kalifornien in Kraft getretenes Gesetz, das die Sauberkeit des Trinkwassers fördern sollte. Wörtlich übersetzt heißt es dort, "Niemand darf im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit, egal ob wissentlich oder unwissentlich, andere Menschen einer Chemikalie aussetzen, die nach dem aktuellen Wissensstand Krebs auslösen oder zu Missbildungen bei Neugeborenen führen kann, ohne die Verbraucher klar, deutlich und in angemessenem Rahmen über dieses Risiko aufzuklären. " ‒ California Proposition 65, The Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act, 1986. Nach Inkrafttreten des Gesetzes hat die California Office of Environmental Health Hazard Assessment (OEHHA) ‒ eine Abteilung der kalifornischen Umweltbehörde (CalEPA) ‒ eine Liste mit gesundheitsgefährlichen Substanzen/Chemikalien veröffentlicht. Ziel ist es bis heute, krebserzeugende und reproduktionsschädliche Substanzen zu identifizieren, welche als Verunreinigung in Trinkwasser vorkommen könnten.
Die Nichteinhaltung dieser Anforderungen kann Unternehmen hohe Kosten verursachen. Allein für das Jahr 2011 werden im Bericht über die Durchsetzung der Prop 65 (California Proposition 65 Enforcement Report) 338 Zahlungen in einer Gesamthöhe von 16, 3 Mio. US-Dollar genannt. In den vergangenen zehn Jahren wurden Zahlungen in Höhe von mehr als 144, 6 Mio. US-Dollar geleistet. Unternehmen sind von der Verpflichtung zu einer angemessenen Warnung nur dann befreit, wenn die Exposition gegenüber den in der Liste geführten Chemikalien so gering ist, dass kein wesentliches Risiko von Krebserkrankungen, Missbildungen oder sonstigen Schäden in Verbindung mit der Fortpflanzungsfähigkeit besteht. Die genaue Definition der Formulierung "kein wesentliches Risiko" kann zusammen mit den spezifischen Grenzwerten – den Safe Harbor Levels – auf der OEHHA-Website eingesehen werden. Die Prop 65 ist eine weltweit einmalige Verbraucherschutzinstitution. Größtenteils private Kläger können vor Gericht Verstöße gegen das komplizierte Gesetzeswerk einreichen und kassieren bei sogenannten "settlements" hohe Provisionen von den beklagten Firmen.
Die Marktüberwachung in Kalifornien erfolgt vor Allem durch spezialisierte Anwaltskanzleien, die Verstöße aufspüren und vor Gericht bringen. Auf diese Weise werden jedes Jahr mehrere Hundert Verfahren geführt. Ihre Vorteile Anforderungen von CP65 an Ihre Produkte effizient identifizieren. Flexible Beratung zur Umsetzung der Anforderungen. Keine unnötigen Laboruntersuchungen Effiziente Maßnahmen zur Minimierung von Haftungsrisiken durch die CP65 Auch deutsche Hersteller, die ihre Consumer-Produkte unter anderem nach Kalifornien liefern, sind von California Proposition 65 betroffen. Sie müssen, wenn ein Stoff der Liste im Produkt enthalten (oder dies nicht sicher ausgeschlossen werden kann) und eine Exposition von Verbrauchern möglich ist, eine genau spezifizierte Warnung auf der Verpackung anbringen. Angesichts der komplexen Liefer- und Fertigungsketten tun sich Hersteller allerdings häufig schwer, das Vorhandensein einer langen Liste von Stoffen im Produkt sicher auszuschließen. DEKRA bietet betroffenen Unternehmen einen pragmatischen und effizienten Ansatz zur Risikobeurteilung und –minimierung.
Die erste Version der Liste erschien 1987 und wurde seitdem um weitere Stoffe ergänzt, so dass es heute weit über 800 Einzelsubstanzen sind. Erklärtes Anliegen ist es, die kalifornische Bevölkerung über mögliche Gefahrenquellen aufzuklären. Dafür ist vorgeschrieben, Warnhinweise zu platzieren, welche über ein mögliches Risiko aufklären sollen. Besonders im Fokus steht dabei der Arbeitsschutz beim Umgang mit den gelisteten Substanzen, sowie der generelle Kontakt zu Konsumgüter, welche die toxischen Chemikalien enthalten können. In diesem Kontext sind insbesondere Lebensmittel mit viel Sorgfalt zu bewerten, da es beim Verzehr zu einer direkten Aufnahme von krebserregenden und reproduktionsschädlichen Substanzen kommen kann. Wie ist die Liste aufgebaut? Die von der OEHHA herausgegebene und im Internet abrufbare Liste der Proposition 65 beinhaltet ein gigantisches Tabellenwerk mit mehreren Spalten mit einer alphabetisch geordneten Aufzählung von toxischen Stoffen (). So wird in der ersten Spalte der IUPAC- oder Trivialname aufgeführt.
Inhalte Ursprung der Cal Prop 65 "The right to know" Schadstoffliste Bounty Hunter Settlements bzw. Prozesse Safe Harbor Levels Warnhinweise (neue Anforderungen seit August 2018) Effiziente analytische Absicherung Weitere Informationen/Termine und Anmeldeformular
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