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Ein Verein besteht aus einer Mitgliederversammlung und einem Vorstand. Gemäß dem Bundesgesetzbuch ( §26, Absatz 1 BGB) muss jeder Verein einen Vorstand haben. Der Vorstand ist grundsätzlich das Geschäftsführungsorgan des Vereins und vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Wahl ("Bestellung") des Vereinsvorstands Das Amt des Vorstands wird durch seine sogenannte "Bestellung" begründet. Nach § 27 Absatz 1 BGB erfolgt die Bestellung grundsätzlich durch die Mitgliederversammlung. In der Satzung kann diese Kompetenz auf ein anderes Organ, zum Beispiel einen Beirat, oder einen Dritten übertragen werden. Dieser Dritte kann zum Beispiel ein anderer Verein oder eine staatliche oder kirchliche Stelle sein. Bgb vereinsrecht wahlen new. Die Bestellung erfolgt in einem zweigliedrigen Akt: (1) Entscheidung durch das zuständige Bestellungsorgan und (2) Zugang der Bestellungserklärung. a) Entscheidung durch das zuständige Bestellungsorgan In der Regel erfolgt die Entscheidung durch einen Bestellungsbeschluss (Wahl) der Mitgliederversammlung.
Allerdings kann in der Satzung bestimmt werden, dass Vorstandsämter nur von Mitgliedern wahrgenommen werden dürfen. Bgb vereinsrecht wahlen 1. Eine solche Satzungsregelung ist in vielen Vereinen üblich. Amtszeit des Vereinsvorstandes Das Gesetz schreibt für den Vereinsvorstand keine Amtszeit vor. Sofern in der Satzung keine Amtszeit für die Vorstandmitglieder geregelt ist, bestimmt die Mitgliederversammlung gleichzeitig mit der Wahl auch die Dauer der Amtszeit. Weiterführende Informationen und Hilfen zu Vereinswahlen: Vorstandswahlen im Verein 12 Praxistipps für Vorstandswahlen im Verein (PDF) Checkliste Vereinswahlen Stimmzettelvorlage für eine Vereinswahl Vereinswahlen online durchführen Vereinssatzung ändern Siehe auch: Vereinssatzung, Satzung, Satzungsänderung < Zur Übersicht
Die relative Mehrheit ist die schwächste Mehrheit Die relative Mehrheit kann unter der einfachen Stimmmehrheit liegen. Die relative Mehrheit ist erreicht, wenn auf einen Kandidaten oder einen Beschlussvorschlag die meisten Stimmen entfallen. Auf die relative Mehrheit kommt es nur dann an, wenn die Satzung dies ausdrücklich vorschreibt. Beispiel: Bei der Wahl zum Vorstand stehen drei Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters zur Wahl. Bgb vereinsrecht wahlen in den. 65 gültige Stimmen sind abgegeben. Die einfache Mehrheit liegt also bei 33 Stimmen (siehe oben). Kandidat A erhält 30 Stimmen, Kandidat B 20 Stimmen und Kandidat C 15 Stimmen. Wenn in der Satzung ausdrücklich bestimmt ist, dass der Kandidat, der die meisten Stimmen erhält oder auf den die relative Mehrheit entfällt, gewählt ist, ist Kandidat A gewählt. Würde es hingegen auf den gesetzgeberischen Normalfall aus § 32 BGB (siehe oben) ankommen, wäre keiner der Kandidaten gewählt, weil keiner mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Tipp: Versuchen Sie nach Möglichkeit in einer Satzung nicht für einige Wahlvorgänge die relative Mehrheit und für andere die einfache Mehrheit zu fordern.
Wenn der Vereinsvorstand aus mehr als einem Vorsitzenden besteht, sollten eindeutige Regelungen festgehalten werden. Die Einzel- oder Gesamtvertretungsbefugnis kann sich dann auf bestimmte Träger im Amt oder einzelne Vorstandsmitglieder beziehen. Typische Formulierungen im Vereinsrecht sind: "Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln. " "Der Verein wird durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich vertreten. " "Der 1. Vereinsrecht: Das Stimmrecht der Mitglieder. Vorsitzende vertritt den Verein einzeln, im Übrigen wird der Verein durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich vertreten. " "Der Verein wird durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich, darunter 1. Oder 2. Vorsitzende, vertreten. " Bestimmungen in Bezug auf Verhinderungen wie zum Beispiel im Krankheitsfall dürfen nicht festgehalten werden, da sie im Register nicht eintragungsfähig sind und daher unzulässig sind. In jedem Fall sind alle Fragen und Vertretungsregelungen für den Vereinsvorstand klar, verständlich und eindeutig ins Vereinsregister einzutragen, um alle ´Verhältnisse wirksam erledigen zu können.
Eine Selbstergänzung des Vorstandes (z. Bestimmung eines zeitweiligen oder kommissarischen Mitglieds bis zur nächsten regulären Wahl) ist nur zulässig, wenn die Satzung dies vorsieht. In den meisten Vereinsatzungen wird eine solche Regelung aber fehlen. Ist der Verein ohne Vorstand oder fehlen zur Vertretung nötige Vorstandsmitglieder, kann das Amtsgericht auf Antrag einen Notvorstand bestellen. Diese Mehrheiten im Verein sollten Sie kennen. Die Bestellung des Notvorstandes erfolgt durch das Gericht, bei dem das zuständige Vereinsregister angesiedelt ist. Zuständig ist der Rechtspfleger. Dazu muss ein formloser Antrag eines Beteiligten vorliegen.
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