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Erklärung und Definition des Begriffs Kaufmann Der Begriff Kaufmann kommt aus dem Handelsrecht. Für Kaufleute gelten teilweise andere Regeln als für andere Privatleute/Verbraucher. Diese Regeln ergeben sich aus dem Handelsrecht, deshalb spricht man beim Handelsrecht auch vom "Sonderprivatrecht der Kaufleute". Das ist vor allem für Verträge und die Vertretung von Bedeutung, Kaufleute haben aber auch besondere Pflichten, die über die Pflichten einfacher Privatleute hinausgehen. Der Begriff des Kaufmanns ist in § 1 des Handelsgesetzbuchs (HGB) wie folgt definiert: (1) Kaufmann im Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. (2) Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert. Handelsrecht (Deutschland) – Wikipedia. Handelsgewerbe und Kleingewerbe Ein Gewerbe ist jede erlaubte, selbständige, nach außen erkennbare Tätigkeit, die planmäßig, für eine gewisse Dauer und zum Zwecke der Gewinnerzielung ausgeübt wird und kein freier Beruf ist (Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 26. März 2012).
Das Handelsgesetzbuch HGB beinhaltet die Rechtsnormen, die das Handelsrecht in Deutschland regeln. Unter dem Handelsrecht versteht man den Teil des Privatrechts, der sich mit den Rechtsgestaltungen unter Kaufleuten auseinandersetzt. Das Handelsrecht gilt daher auch als das "Sonderprivatrecht der Kaufleute". Aus diesem Grunde findet das HGB nur Anwendung, wenn mindestens einer der Vertragspartner ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist. Kaufmannseigenschaft Unter einem Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches versteht man gemäß § 1 HGB jemanden, der ein Handelsgewerbe, also einen Gewerbebetrieb, betreibt. "Das HGB betrifft den Kaufmann … im Rechtssinne. HGB - Erklärungen & Beispiele | Unternehmerlexikon.de. " Betreibt also mindestens ein Vertragspartner ein Handelsgewerbe und tritt in dieser Eigenschaft in ein Rechtsgeschäft ein, so gelten nicht mehr die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), sondern diese werden durch die Regelungen des Handelsgesetzbuches ersetzt. Beispiel: Kauft ein Kunde an einem Zeitungskiosk eine Zeitung, so erwirbt er diese bei einem Kaufmann, der ein Handelsgewerbe – hier einen Zeitungskiosk – betreibt.
11. 2012 – 31 Wx 415/12). : Gartenträume GmbH Wahrheit des Firmennamens (§ 18 II HGB) Es dürfen keine Angaben verwendet werden, die irreführend in Bezug auf die Handelsgeschäfte der Firma sein könnten. Bsp: Ein Schreiner nennt seine Ein-Mann-Firma "Max Mustermann Holzfabrik e. " Grundsatz der Firmeneinheit Ein Kaufmann darf für ein und das selbe Handelsunternehmen nur eine Firma führen, um den Rechtsverkehr vor Täuschungen und Verwirrungen zu schützen. Er darf eine weitere Firma führen, sofern diese in einem anderen Geschäftszweig tätig ist. Öffentlichkeit der Firma (§ 29 HGB) Die Firma muss öffentlich in das Handelsregister eingetragen werden. Privatrecht ᐅ Die wichtigsten Fakten!. Eine Firma, kann im Sinne der §§ 22 ff HGB veräußert, übertragen und vererbt werden. Bei einem Inhaberwechsel kann mit Zustimmung des bisherigen Inhabers der Firmenname ( mit oder ohne einen Nachfolgezusatz im Namen) übernommen werden, wodurch die Haftung für alle bisherigen Verbindlichkeiten auf den Erwerber übergehen (§ 25 HGB). Wird die Firma nicht fortgesetzt, so bleibt die Haftung von dem bisherigen Inhaber für weitere fünf Jahre bestehen (§ 26 I HGB).
Wirtschaftlich gesehen ist seine Rolle meist als Absatzmittler aufzufassen. Als Gewerbetreibender nach § 84 Abs. 1 HGB ist er Kaufmann, soweit die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 HGB vorliegen oder er nach § 2 HGB ins Handelsregister eingetragen ist. Seine Tätigkeit besteht in der Vermittlung von Geschäften für den Unternehmer und im Abschluss von Geschäften im Namen des Unternehmers. Der Handelsvertretervertrag ist ein Geschäftsbesorgungsvertrag mit Dienstleistungscharakter nach § 675 Abs. 1 iVm § § 611 ff. BGB. Der Vertragshändler [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Vertragshändler ist, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, die Produkte eines anderen Unternehmers im eigenen Namen und für eigene Rechnung zu vertreiben und deren Absatz in ähnlicher Weise wie ein Handelsvertreter oder Kommissionsagent zu fördern. [8] Ihm steht nach BGH-Ansicht (BGHZ 29, 83, 88 f. ) analog § 89b HGB ein Ausgleichsanspruch zu, wenn zwischen ihm und dem Hersteller oder Lieferanten ein Rechtsverhältnis besteht, das sich nicht in bloßen Käufer-Verkäufer-Beziehungen erschöpft, sondern so in die Absatzorganisation seines Lieferanten eingegliedert ist, dass er wirtschaftlich in erheblichem Umfang dem Handelsvertreter vergleichbare Aufgaben zu erfüllen hat und er verpflichtet ist, dem Hersteller bei Ausscheiden aus der Absatzorganisation den Vorteil des Kundenstammes sofort und ohne Weiteres nutzbar zu machen.
Lesen Sie im Zusammenhang mit diesem Artikel ergänzend auch die Beiträge EBIT, GmbH, Handelsregister, Gesellschafter, Kleingewerbe und Gewerbeanmeldung in unserem Lexikon.
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