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So sollte nach Ansicht der Kläger die uneingeschränkte Einsatzfähigkeit der Beamten zu Beginn und am Ende der sich nicht überschneidenden Schichten gewährleistet werden. Nach ihrer Darstellung umfassen die sog. Rüstzeiten pro Schicht etwa 15 Minuten. Rüstzeiten polizei nrw aktuell. Mit ihren Klagen streben die Kläger einen Zeitausgleich für diese Rüstzeiten seit dem Jahr 2008 an. Das Oberverwaltungsgericht hat die Rüstzeiten der Kläger als geleisteten Dienst anerkannt. Es hat ausgeführt, dass die außerhalb der Schichten liegenden Zeiten zwar keine reguläre Arbeitszeit seien; den Klägern könne jedoch ein Ausgleichsanspruch nach dem Grundsatz von Treu und Glauben zustehen. Dabei sei einerseits zu berücksichtigen, dass sie nicht einseitig vom Dienstherrn verpflichtet worden seien, die Rüsttätigkeiten außerhalb der Schicht durchzuführen. Andererseits habe das beklagte Land die entsprechende Praxis in zahlreichen Polizeibehörden des Landes gekannt und hingenommen. Der konkrete Umfang dieses Anspruchs sei allerdings in einem gesonderten Verwaltungsverfahren festzustellen.
Das gilt insbesondere für eine langjährige Forderung der DPolG für die Einführung von Lebens- bzw. Langzeitarbeitskonten. Wir hatten uns als DPolG NRW seinerzeit in einer umfangreichen Stellungnahme zu einer neuen AZVOPol geäußert und darin auch bewusst auf dringend zu ändernde Umstände hingewiesen, welche aber letztlich aus rechtlichen Gründen in der AZVO keine Berücksichtigung finden konnten, sondern in anderen Normen (z. B. Erschwerniszulagenverordnung) geregelt werden müssen. Prozess um Rüstzeit in Münster: Pistole-Anlegen ist für Polizisten Dienstzeit. Die DPolG NRW wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass z. bei der Zahlung von DUZ Reformen durchgesetzt werden, die Sätze angehoben und die Fortzahlung des DUZ bei Mehrdienst über Schichtdienstende hinaus auch erfolgen kann. "Rüstzeiten" Die DPolG NRW hatte zahlreiche Verfahren im Hinblick der Gewährung von Rüstzeiten begleitet. Nunmehr wird in § 22 AZVOPol eine entsprechende Ausgleichsregelung eingefügt, mit der sämtliche außerhalb der festgelegten Dienstzeiten dem Dienst zuträgliche Tätigkeiten zeitlich durch eine Pauschale von 12 Minuten pro Tag abgegolten werden.