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Ein Immissionsschutzbeauftragter muss für genehmigungsbedürftige Anlagen benannt werden, von denen in besonderem Maße schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden können. Diese Anlagen sind in der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte, der 5. BImSchV, aufgelistet. Dort und in den §§ 54 bis 58 des BImSchG sind auch die Aufgabenbereiche, Rechte und das Anforderungsprofil eines Immissionsschutzbeauftragten festgelegt. Anforderungen an die Bestellung des Immissionsschutzbeauftragten Die Anforderungen an die Bestellung des Immissionsschutzbeauftragten lauten wie folgt: Der Betreiber der Anlage muss sich vergewissern, dass der Beauftragte die notwendige Fachkunde und Zuverlässigkeit für die Erfüllung seiner Aufgabe besitzt. Bestellung und Voraussetzungen Immissionsschutzbeauftagter. Er muss die Aufgaben des Immissionsschutzbeauftragten definieren und hierbei auf mögliche Überschneidungen oder Interessenkonflikte mit den weiteren Funktionen der Beauftragten im Unternehmen achten. Ferner muss der Betriebs- oder Personalrat über die geplante Bestellung informiert werden.
Muss für jede Anlage ein Beauftragter für den Immissionsschutz bestellt werden? Der Immissionsschutzbeauftragte berät den Anlagenbetreiber in allen Bereichen des Immissionsschutzes, er überwacht die Einhaltung rechtlicher Vorgaben (insbesondere die des Immissionsschutzes), er initiiert und begleitet die Einführung und Anwendung umweltschonender Verfahren und Erzeugnisse, unterbreitet Vorschläge, wie Emissionen vermieden werden können, schult und unterrichtet die Mitarbeiter und berichtet der Betriebsleitung. Die rechtlichen Grundlagen für den Immissionsschutzbeauftragten finden sich im Bundes-Immissionsschutzgesetz und in der dazu erlassenen 5. Beauftragung von Fremdfirmen — bgetem.de - BG ETEM. BImSchV. Grundsätzlich müssen Betreiber von genehmigungsbedürftigen (im Sinne des Immissionsschutzes) Anlagen einen oder sogar mehrere Betriebsbeauftragte für den Immissionsschutz bestellen. Welche Anlagen dies im Einzelnen sind, wird in der Anlage 1 zur 5. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz aufgeführt. Dazu zählen unter anderem Kraftwerke und Feuerungsanlagen.
Er muss die Aufgaben des Immissionsschutzbeauftragten definieren und hierbei auf mögliche Überschneidungen oder Interessenkonflikte mit den weiteren Funktionen der Beauftragten im Unternehmen achten. Ferner muss der Betriebs- oder Personalrat über die geplante Bestellung informiert werden. Die Bestellung muss schriftlich geschehen. § 53 BImSchG Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz Bundes-Immissionsschutzgesetz. In dem Bestellungsschreiben müssen die Aufgabenbereiche fixiert sein. Die Bestellung oder Änderungen in der Bestellung und im Aufgabenbereich müssen der zuständigen Behörde unverzüglich angezeigt werden. Dabei müssen die Aufgabenbereiche des Beauftragten präzisiert werden. Die beauftragte Person erhält eine Abschrift der Anzeige an die Behörde. Wenn mehrere beauftragte Personen – auch solche nach anderen rechtlichen Vorschriften – bestellt worden sind, muss der Betreiber die Koordinierung der Arbeiten Zudem hat der Betreiber die Pflicht, die beauftragte Person mit ausreichenden Mitteln (finanziell, personell, zeitlich etc. ) zu versorgen und generell bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu unterstützen.
Im Normalfall lassen sich die Anforderungen des BImSchG mit der Bestellung eines Immissionsschutzbeauftragten erfüllen. Mehrere Immissionsschutzbeauftragte können sinnvoll sein, wenn die Vielzahl der in einem Unternehmen vorhandenen genehmigungsbedürftigen Anlagen, deren räumliche Trennung oder deren Standorte in weit auseinanderliegenden Werksteilen dies erfordert. Sind mehrere Immissionsschutzbeauftragte bestellt, so besteht die Notwendigkeit, deren Tätigkeit zu koordinieren. Dies kann durch die Eingliederung in eine besondere Umweltschutzabteilung oder die Einrichtung eines Umweltausschusses geschehen. Wie kann der Immissionsschutzbeauftragte bestellt werden? Bestellung immissionsschutzbeauftragter vorlage fur. Dem Betreiber einer genehmigungsbedürftigen Anlage stehen mehrere Möglichkeiten offen, einen Immissionsschutzbeauftragten zu bestellen: Bei dem Immissionsschutzbeauftragten kann es sich um einen Betriebsangehörigen des Unternehmens handeln, der jedoch nicht die Linienverantwortung für die genehmigungsbedürftige(n) Anlage(n) haben sollte, da dadurch eventuell Interessenkonflikte entstehen können.
Beschreibung Dieses preiswerte, sofort downloadbare Dokument enthält einen individuell veränderbaren Vordruck zur Bestellung von Immissionsschutzbeauftragten, auch Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz genannt. Bestellung immissionsschutzbeauftragter vorlage bei. Für große Industriegebetriebe ist diese Bestellung eine gesetzliche Pflicht in Deutschland. Der Immissionsschutzbeauftragte ist der klassische Umweltschutzbeauftragte mit einem technischen, wissenschaftlichen Schwerpunkt. Er ist zu unterscheiden von dem Umweltmanagement-Beauftragten, dessen Schwerpunkt im Organisatorischen liegt.
Fachkunde, Zuverlässigkeit, Verantwortung: Die Anforderungen an den Immissionsschutzbeauftragten sind hoch. Doch auch die Voraussetzungen zur Bestellung, die Bestellung selbst und die organisatorische Einbindung des Betriebsbeauftragten müssen gut organisiert und gewissenhaft durchgeführt werden. Denn Fehler hierbei können sich schnell zu handfesten rechtlichen Problemen auswachsen. Einen Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz kann man freiwillig stellen, ist aber in der Regel aufgrund rechtlicher Bestimmungen zu benennen. Wenn nach dem Immissionsschutzrecht genehmigungspflichtige Anlagen betrieben werden, kommt ein Unternehmen kaum um die Bestellung eines speziellen Betriebsbeauftragten herum. Im Bundes-Immissionsschutzgesetz sind die Bestellpflicht sowie die Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz geregelt. So muss jeder Betreiber einer genehmigungsbedürftigen Anlage auch mindestens einen Betriebsbeauftragten hierfür bestellen, wenn dies aufgrund der Art und Menge der im Gesetz geregelten Emissionen erforderlich ist.
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