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Meistgenutzte Gesetze Kurzübersicht Ausführliche Übersicht Alles Gesetze Rechtsprechung Bundesgesetzblatt Suchanfragen Neue Einträge Letzte Ereignisse Textmarker Rechtsprechung BGH, 13. 12. 1979 - 4 StR 632/79 Zitiervorschläge BGH, 13. 1979 - 4 StR 632/79 () BGH, Entscheidung vom 13. Wasserurlaub Donnerstag, 13. Dezember 1979 - AIDAFANS / AIDA-FANS Deine Clubschiff Community - Dein Wasserurlaub Netzwerk. Dezember 1979 - 4 StR 632/79 () Tipp: Um den Kurzlink (hier:) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen. Volltextveröffentlichungen (3) Wolters Kluwer Rüge der fehlerhaften Besetzung des Gerichts - Abweichung vom kammerinternen Geschäftsverteilungsplan - Gleichmäßige Verteilung der Arbeitslast auf die Mitglieder des Spruchkörpers - Zurückweisung eines Beweismittels als völlig ungeeignet (Abodienst, kostenloses Probeabo) GVG § 21g Abs. 2 juris (Abodienst) (Volltext/Leitsatz) Papierfundstellen BGHSt 29, 162 NJW 1980, 951 MDR 1980, 331 Wird zitiert von... (19) BGH, 05. 05. 1994 - VGS 1/93 Anforderungen an Inhalt und Form der vom Vorsitzenden des Senats aufzustellenden … So zu entscheiden sieht er sich durch die Urteile des 1.
Datum auswählen: ◄ 1 Jahrzehnt | 1 Jahrzehnt ► ◄ 1 Jahr 1 Monat 12. 11. 1979 | 13. 1979 | 14. 1979 1 Monat 1 Jahr ► ◄ 1 Jahrzehnt | 1 Jahrzehnt ► ◄ 1 Jahr | 1 Jahr ► ◄ 1 Monat | 1 Monat ► 12. 1979 Welcher Wochentag war der 13. 1979, der 13. November 1979 war ein Dienstag 13. 1979 Rund 15 000 Lehrer in Hamburg, Hessen und Niedersachsen folgen einem Aufruf ihrer Gewerkschaft und legen für zwei Unterrichtsstunden die Arbeit nieder, um für die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung zu demonstrieren. 13. 1979 Nach elfmonatigem Arbeitskampf erscheint wieder die Londoner Tageszeitung "The Times". 1979 In einem Krankenhaus in Parma (Italien) sterben über 20 Menschen, nachdem sich eine Gasexplosion ereignete. 1979 Mein Geburtstag am 13. 1979 Was war im November 1979 Was geschah 1979 Personen die am 13. Geburstag haben Sternzeichen Skorpion am 13. November 1979 Wetter am 13. November 1979 Historische Zeitungen zum 13. 13.12.1979 - Was war am 13. Dezember 1979 - Ereignisse des Tages - Chroniknet. 1979 Original-Zeitungen vom 13. November 1979 Unsere Geschenkidee für Geburtstag, Jubiläum und vielen anderen Anlässen.
08. 2002 - 3 StR 496/01 Revisionsbegründungsfrist (Fristverlängerung); Strafklageverbrauch (ne bis in … Die Rechtsprechung vertrat deshalb die Auffassung, eine schriftliche Niederlegung der Mitwirkungsgrundsätze sei zwar zweckmäßig, damit ihr Inhalt und ihre Beachtung jederzeit nachgeprüft werden könnten, der Vorsitzende könne die kammerinterne Geschäftsverteilung aber auch in mündlicher Form wirksam verfügen ( BGHSt 21, 250, 253 f. zum gleichlautenden § 69 Abs. 2 GVG; BGHSt 29, 162; … ebenso Kissel, GVG 2. Aufl. § 21 g Rdn. Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 - Google Books. 10; … Mayr in KK 3. § 21 g GVG Rdn. 4). BGH, 06. 1993 - StbSt (R) 1/93 Unterschrift des ehrenamtlichen Richters bei Urteilen im berufsgerichtlichen … Wären sie anwendbar, fehlte schon der notwendige Vortrag, ob die Besetzung des Senats für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf dem Beschwerdeführer spätestens zu Beginn der Hauptverhandlung mitgeteilt worden ist (vgl. BGHSt 29, 162; … Pikart in KK 2. § 344 Rdnr. 45). OLG Hamm, 07.
Eine echte, originale Tageszeitung vom 13. November 1979 als persönliches Zeitdokument aus unserem umfangreichen Zeitungsarchiv. Westfälische Rundschau Regionale Tageszeitung (Ruhrgebiet) 13. 1979 Im Shop ansehen Berliner Zeitung (Ost) wichtigste DDR-Zeitung Großraum Berlin 13. 1979 Im Shop ansehen BZ am Abend (Ostberlin) typische Abendzeitung 13. 1979 Im Shop ansehen Deutsche Tagespost Verlagsorte Würzburg und Regensburg 13. 13 dezember 1979 game. 1979 Im Shop ansehen Die Tageszeitung (TAZ) bekannte linke Tageszeitung 13. 1979 Im Shop ansehen Die Welt große überregionale Tageszeitung 13. 1979 Im Shop ansehen
11. 2001 - 3 Ss 426/01 Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes, ausreichende Begründung der … Im Fall BGHSt 29, 162, 164 hatte ein Richter entgegen der kammerinternen Geschäftsverteilung an der Hauptverhandlung mitgewirkt. BVerfG, 09. 1993 - 1 BvR 380/93 Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung durch Stellung … In älteren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs finden sich allerdings Aussagen zur Besetzung von Spruchkörpern der Instanzgerichte, nach denen - auf den Bundesgerichtshof angewendet - die vom Beschwerdeführer behauptete und angegriffene senatsinterne Geschäftsverteilungspraxis wohl nicht zu beanstanden wäre (vgl. BGHSt 21, 250 [254]; BGHSt 29, 162 [163]; BGH, GRUR 1980, 848 f. ). BVerwG, 19. 10. 2018 - 2 WD 17. 18 Unzulässige Mitwirkung von ehrenamtlichen Richtern der falschen Teilstreitkraft … VG Chemnitz, 16. 04. 2019 - 1 L 131/19 BFH, 27. 1994 - IV B 53/93 Vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts - Voraussetzungen einer notwendigen … BGH, 15. 14 dezember 1994. 1980 - 5 StR 344/80 Voraussetzungen für Zurückweisung eines Beweismittels als völlig ungeeignet - … BayObLG, 21.
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