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Der Streit um das teilbesetzte Haus "Rigaer 94" in Berlin-Friedrichshain wird die Justiz noch länger beschäftigen. Es sei allen Mieterinnen und Mietern sowie Bewohnern der 31 Wohnungen gekündigt worden, sagte Eigentümer-Anwalt Alexander von Aretin am Dienstag am Rande eines Räumungsverfahrens vor dem Amtsgericht Kreuzberg. Betroffen seien neben Altmietern alle Menschen, die bei Durchsuchungen der Polizei in dem Gebäudekomplex im Oktober 2021 angetroffen worden seien. Damals waren bislang unbekannte Wohnungen sowie ein Tunnelstück zum Nachbarhaus entdeckt worden. Im Keller der "Rigaer 94" wurde Ende 2021 ein Tunnel entdeckt (Foto: Privat) Auch im aktuellen Räumungsverfahren gewann die Hauseigentümerin der Rigaer Straße 94 – eine Firma mit Sitz in Großbritannien – neue Erkenntnisse: Laut Polizei befanden sich in der Zwei-Zimmer-Wohnung lediglich Matten und Fitnessgeräte. "Der Raum wird vom Kollektiv als Sportraum genutzt", so der Klägeranwalt. Er sieht darin eine Zweckentfremdung der Räume, die eine Kündigung rechtfertigen.
Aretin ist der Name eines bayerischen Adelsgeschlechts, das mit Johann Baptist Kristof von Aretin (* 1706) [1] seine Stammreihe beginnt. Geschichte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Gemäß einem Taufschein vom 8. Mai 1710 wurde Johann Baptist Christoph Aroution Caziadur als Sohn des armenischen Kleinkönigs Baldazar Caziadur (auch Bagdasar von Siounik) und dessen Ehefrau Gogza aus dem Haus der Fürsten von Charabagh am 24. Juni 1706 in Konstantinopel geboren. Die zweite Frau von Kurfürst Maximilian II. Emanuel von Bayern, Therese Kunigunde von Polen, war bei der Besetzung Bayerns durch die Österreicher nach Venedig geflohen und hatte dort längere Zeit verbracht. Bei ihrer Rückkehr brachte sie den Knaben mit sich, der ihr 1710 ans Herz gelegt wurde. Er sei, so hieß es, 1706 zu Konstantinopel geboren worden, wohin sein Vater, der Kleinkönig eines an Persien grenzenden Teils von Armenien, vor den Persern geflohen sei. 1708 sei der Zweijährige zu seiner Sicherheit nach Venedig gebracht worden.
"Coole Idee", meinte Anwalt von Aretin und schloss einen Vergleich nicht aus. Kurzerhand wollte er sich aber nicht darauf einlassen, erst müsse das bisherige Mietverhältnis geklärt werden. Am 29. März will das Gericht in der Sache entscheiden – es sei denn, die Beteiligten haben sich vorher geeinigt. Bereits am 21. März will das Landgericht Berlin verkünden, wie es im Streit um die illegale Linksautonomen-Kneipe "Kadterschmiede" in dem Gebäudekomplex weitergeht. Auch dazu liegt ein Vergleich auf dem Tisch. Die Gespräche liefen, so die Anwälte der Kneipenbetreiber.
So dient der Grundeigentümer am meisten dem Wohl der Allgemeinheit und seinen Nutzern, denen er ordentliche Wohnungen zu Preisen zu garantieren hat, die sich innerhalb des Berliner Mietendeckels bewegen. Linke und Grüne: "Hausbesetzer sind Teil unserer Identität" Hiermit aber nicht genug. Das Wohl der Allgemeinheit fordert nach fester Überzeugung von vier Politikern von Linken und Grünen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Oliver Nöll, Katja Jöstling, Annika Gerold und Julian Schwarze, die Ausweitung des Wohls der Allgemeinheit auch auf Hausbesetzer. Und sie fordern die partielle Außerkraftsetzung der Rechtsordnung. Diese Politiker und die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann wurden kürzlich von verzweifelten Nachbarn in der Rigaer Straße und Liebigstraße gebeten, doch bitte der zunehmenden Schikane durch die Hausbesetzer Einhalt zu gebieten. Man wolle sich nicht auf Dauer Steine in Kinderzimmer und Kita werfen lassen und auf Graffitis an der eigenen Hauswand lesen müssen: "Die Yuppie Scum" (Stirb Yuppie-Abschaum)!