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Bundesministerin Klöckner betonte, Deutschland sei ein Land mit hohen sozialen Standards und Anforderungen an den Arbeitsschutz – unabhängig von der Herkunft der Menschen. Es gehe, gerade während der Corona-Pandemie, letztlich um unser aller Gesundheit und darum, unsere Landwirtschaft zu unterstützen, die die Bevölkerung mit Lebensmitteln versorgt. Auch das Thema der Rückreise sprachen die Ministerinnen an. In der Vergangenheit habe es Probleme von rumänischer Seite für die Genehmigungen für Rückflüge bzw. deren Landung in Rumänien gegeben. Dieser Frage wolle man nachgehen. SVLFG | Ausländische Saisonarbeitskräfte. Im Anschluss an das Gespräch besuchte die rumänische Arbeitsministerin zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Uwe Feiler, landwirtschaftliche Betriebe in Brandenburg, um mit Betriebsinhabern und den rumänischen Saisonarbeitskräften ins Gespräch über die Arbeitsabläufe und Arbeitsbedingungen zu kommen. Hintergrund: Rund zwei Drittel der ausländischen Erntehelfer in Deutschland kommen aus Rumänien.
Der eigene Hausstand kann beispielsweise durch Mietverträge oder aber durch entsprechende Bescheinigungen der Heimatgemeinde nachgewiesen werden. Die Bestreitung des Lebensunterhalts kann zudem durch entsprechende Lohn- oder Verdienstnachweise der erwachsenen Person nachgewiesen werden, mit der der betroffene Saisonarbeitnehmer zusammenlebt. Hilfreich können insoweit auch Nachweise darüber sein, weshalb der Saisonarbeitnehmer dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, wie zum Beispiel wegen Pflege von Familienangehörigen. Saisonarbeit: Auf den Fragebogen kommt es an. Diese Nachweise sollten im Hinblick auf spätere Betriebsprüfungen zu den Lohnunterlagen gelegt werden.
Wie das Landwirtschaftliche Wochenblatt Westfalen-Lippe erklärt, sollten Landwirte ihren Mitarbeitern den Fragebogen vorab zusenden und als Arbeitgeber darauf drängen, dass dieser Fragebogen von den Saisonkräften ausgefüllt und mit den nötigen Belegen versehen zum Arbeitsantritt mitgebracht wird. Selbständige und Angestellte, die in ihrem bezahlten Erholungsurlaub hier arbeiten, sind in ihrem Heimatland sozialversicherungspflichtig. Liegt die Bescheinigung E 101 vor, muss der deutsche Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge nach Polen abführen. Liegt für einen Erntehelfer keine E 101 vor, aus dem Fragebogen geht aber hervor, dass der Arbeiter in Polen sozialversicherungspflichtig sein könnte, meldet die Deutsche Rentenversicherung (DRV) den Fall an die polnischen Behörden zur Prüfung. Sollte sich dabei herausstellen, dass kein polnisches Recht zur Anwendung kommt, weil die Angaben im Fragebogen sich als falsch erweisen, so bittet die DRV um Rückmeldung und fordert ggf. Sozialversicherungsbeiträge für die deutschen Sozialkassen nach.
Gesonderte Kennzeichnung bei der DEÜV-Anmeldung erforderlich Arbeitgeber müssen seit 2018 gesetzlich krankenversicherte Beschäftigte bei der DEÜV-Anmeldung (Grund 10 und 40) als Saisonarbeitnehmer gesondert kennzeichnen. Die Angabe ist erforderlich bei Beschäftigten mit ständigem Wohnsitz im Ausland, die vorübergehend einer versicherungspflichtigen Beschäftigung in Deutschland nachgehen und danach voraussichtlich in das Heimatland zurückkehren. Keine gesonderte Kennzeichnung bei der DEÜV-Anmeldung erforderlich Nicht erforderlich ist die Kennzeichnung bei geringfügig Beschäftigten sowie bei Beschäftigten, die ausschließlich in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert sind (Personengruppen 109, 110, 190). Kurzfristige und nicht-berufsmäßige Beschäftigung ist beitragsfrei Wird ein Saisonarbeitnehmer jedoch als kurzfristig Beschäftigter eingestellt, ist die Beschäftigung beitragsfrei in der Sozialversicherung (SV). Als kurzfristig gilt die Beschäftigung, wenn sie bei einer Fünf-Tage-Arbeitswoche nicht länger als drei Monate dauert.
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