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Skip to content Verstößt eine Aussetzung des Familienachzugs für UMF gegen die UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK)? Das Deutsche Institut für Menschenrechte gibt im Rahmen der laufenden Debatte über den Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im "Asylpaket II zu bedenken: "Eine Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die als subsidiär Schutzberechtigte anerkannt werden, verstößt gegen die UN-Kinderrechtskonvention. Faktisch würden die Kinder damit sogar weit länger als zwei Jahre von ihren Eltern getrennt. In der Praxis ist davon auszugehen, dass Familienzusammenführungen wegen langer Verfahren tatsächlich erst nach vier Jahren stattfinden könnten. Familiennachzug umf 2016 cu22. Die UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet die Verragsstaaten dazu, dass ein Kind nicht von seinen Eltern getrennt werden darf, es sei denn, dass diese Trennung für das Wohl des Kindes notwendig ist. Demensprechend muss Deutschland als Vertragsstaat Anträge auf Familienzusammenführung nach Artikel 10 der Konvention wohlwollend, human und beschleunigt bearbeiten'.
So wie es aussieht, sitze ich wohl gern zwischen den Stühlen. Einerseits halte ich nichts von zu viel "Ja, wir schaffen das"-Naivität, andererseits fände ich es auch toll, wenn man beim Schwarzmalen etwas auf dem Teppich bleiben könnte. Der folgende Text entstand als Antwort auf einen Kommentar hier im Blog, in dem jemand behauptete, wir müssten nächstes Jahr durch den Familiennachzug mit einer gewaltigen Einwanderungswelle rechnen, die uns "im superoptimistischen Fall" nur "10 Mio. Neubürger" brächte. Nun will ich nicht behaupten, dass man den Familiennachzug von Flüchtlingen ignorieren kann. Nein, keineswegs. Familiennachzug umf 2016 live. Den Effekt muss man einplanen. Aber man kommt nur schwer auf mehrere oder gar 10 Mio. Einwanderer, die durch Familiennachzug zu uns kommen werden. Im aktuellen Jahr wurden von Januar bis Oktober laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 331. 226 Erstanträge vom Bundesamt entgegen genommen (Quelle: Asylgeschäftsstatistik 10/2015). Das wirkt deutlich geringer als erwartet und man muss dabei mit bedenken, dass viele Flüchtlinge noch gar keine Anträge stellen konnten.
Die Behörden prüfen daher Plausibilität, Reisegrund, finanzielle Ausstattung und Rückkehrwille der Person [! ]. Die Bearbeitungsfrist wird voraussichtlich 4–6 Wochen dauern, da die Anträge vom türkischen Innenministerium zu bestätigen seien. Familiennachzug zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten in Deutschland – Aktuelle Entwicklungen und politische Chancen während der 20. Legislaturperiode - BumF. Angesichts der sicherheitspolitischen Hintergründe für die Einführung der Visumpflicht in der Türkei sehen wir uns derzeit nicht in der Lage, auf die Türkei in der Weise einzuwirken, dass von uns benannte Einzelpersonen eine Einreise auch ohne Visum ermöglicht wird. Sollte es jedoch aufgrund der kurzfristigen Ankündigung der Visumpflicht zu verpassten Terminen bei unseren Auslandsvertretungen kommen, werden wir den Betroffenen ermöglichen, kurzfristig den Termin nachholen zu können. " Wie sollen syrische Familienangehörige von in Deutschland anerkannten Flüchtlingen glaubwürdig ihren "Rückkehrwillen" nach Syrien bzw. in den Libanon dokumentieren? Der Hinweis auf die Möglichkeit eines Ersatztermins hilft den Betroffenen nicht weiter, solange die Bedingungen für eine Visumerteilung nicht gelockert werden.
Aber auch so wird nur ein Teil der Syrer und Iraker Familienmitglieder nachholen können. Und egal, wie man es hochrechnet, man wird nur schwer auf mehrere Millionen zusätzliche Einwanderer kommen, die nächstes Jahr aus diesem Grund zu uns kommen werden. Was ist mit dem restlichen Drittel? Viele Migranten kommen aus afrikanischen Ländern. Viele davon stammen aus Ländern, wo es weder Krieg noch politische Verfolgung gibt. Diese Menschen haben also kaum Aussicht auf Anerkennung als Asylberechtigter und werden daher auch keine Familie nachholen können. Werden wir 2016 mehrere Millionen Flüchtlinge durch Familiennachzug erhalten? - Franks gesammeltes Halbwissen. Dazu kommt noch, dass die jungen Afrikaner meist auch gar nicht vorhaben, ihre Familie nachzuholen, die bei ihnen sowieso eher aus den Eltern und nicht aus eigenen Kindern besteht. Oft ist es so, dass Familien aus afrikanischen Ländern ihre Söhne nach Europa schicken, damit sie von dort aus die daheim bleiben wollenden Familien unterstützen sollen. (Quelle: Collier, Paul "Exodus – Warum wir Einwanderung neu regeln müssen") Unter den afrikanischen Ländern ist Eritrea das Land mit den meisten Flüchtlingen.
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