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Das Landesamt für Steuern und Finanzen, Referat 339/D - Beihilfe, ist zuständig für die Gewährung von Beihilfe nach § 80 Sächsisches Beamtengesetz i. V. m. der geltenden Sächsischen Beihilfeverordnung (SächsBhVO). Aufgrund ihres besonderen Dienstverhältnisses unterliegen Beamte und Richter weder der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung noch erhalten sie Zuschüsse zu den Krankenversicherungsbeiträgen. Während des Dienstverhältnisses und im Ruhestand stehen sächsischen Beamten/Richtern und ihren berücksichtigungsfähigen Angehörigen stattdessen Leistungen aus einer eigenständigen beamtenrechtlichen Krankenfürsorge nach Maßgabe des § 80 SächsBG und der SächsBhVO zu. Hauptkasse des freistaates sachsen iban. Grundlage des Beihilfeanspruchs ist die am Alimentationsgrundsatz zu orientierende Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber dem Beamten. Die Beihilfe ist demnach ihrem Wesen nach eine Hilfeleistung, die zu der zumutbaren Eigenvorsorge des Beamten in angemessenem Umfang hinzutritt, um ihm seine wirtschaftliche Lage in einer der Fürsorgepflicht entsprechenden Weise durch Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln zu erleichtern.
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Selbstverständlich unterstützt das ebenfalls beim SID für die Länder Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen entwickelte Fachverfahren für die Verwaltung des BAföG auch das neue Datenformat und somit den bundesweiten elektronischen Antrag auf BAföG. Pressemitteilung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Ein Antragsteller wird in mehreren Dialogschritten durch das Verfahren geleitet und kann am Ende seinen Antrag direkt elektronisch im zuständigen Amt für Ausbildungsförderung bei den Studierenden- und Studentenwerken oder den Landkreisen und freien Städten einreichen. Dabei wird der Antrag mit Hilfe eines vom Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) entwickelten Datenformates in die unterschiedlichen Fachverfahren der Ämter für Ausbildungsförderung übermittelt. Dieses moderne XML-Format sichert die korrekte und plausible sowie geprüfte Übertragung der Daten des Antragstellers und ggf. dessen Eltern und Ehegatten in das Fachverfahren. Ansprechpartner für Bezügeangelegenheiten - Landesamt für Steuern und Finanzen - sachsen.de. Somit kann ein Antrag schneller bearbeitet, beschieden und der bewilligte Betrag ausgezahlt werden. Gleichzeitig erhält der Antragsteller direkt aus dem Fachverfahren Rückmeldungen zum aktuellen Bearbeitungsstand. Durch den Einsatz in den Fachverfahren aller Hersteller von Software zur Verwaltung des BAföG ist das xBafög genannte Datenformat des SID bundesweit ein Quasi-Standard und wird zukünftig zu einem XÖV-Standard weiterentwickelt werden.
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Falls die Lieferung erst nach Bezahlung erfolgen soll, kann die BaK ZV der E‑Government- Anwendung zu gegebener Zeit den im HKR-Verfahren registrierten Zahlungseingang melden. SEPA-Lastschrift – Das beinhaltet die Umsetzung der SEPA SDD Core Lastschrift als Nachfolgeverfahren für die nationale Lastschrift inkl. Nutzung einer komfortablen Mandatsverwaltung. Die BaK ZV übergibt den gewünschten SEPA-Lastschrifteinzug mit einem Kassenzeichen an das HKR-Verfahren. Hauptkasse des freistaates sachsen opferrente. Schnittstellen Für die elektronische Bezahlung bietet die BaK ZV technische Schnittstellen zur Anbindung von Internet- Anwendungen (Webshops und Fachanwendungen) von Landes- und Kommunalverwaltungen. Die BaK ZV bindet bei der Zahlungsabwicklung die Zahlungsverkehrsprovider S-Public Services über die GiroCheckout-Schnittstelle sowie Paypal ein. Für die IT-Verfahren SaxMBS (Materialbewirtschaftungssystem bei den Verwaltungen), KABU (Kassenbuchführungs-Verfahren bei der Hauptkasse zum Ausgleich von Sollstellungen in der ePayBL) und HisMBS (ERP-System der Hochschulen) erstellt die ePayBL entsprechende Haushaltsdateien.