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rbb exklusiv - Berliner Senat hält Volksbegehren für autofreie Innenstadt für unzulässig Initiative Volksentscheid Berlin autofrei/Bastian Beck Video: Abendschau | 10. 05. 2022 | D. Berlin-Kreuzberg: Giffey besucht Begegnungstag für ukrainische Geflüchtete | rbb24. Knieling | Bild: Initiative Volksentscheid Berlin autofrei/Bastian Beck Nahezu den gesamten privaten Autoverkehr will ein geplantes Volksbegehren innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings lahmlegen. Die Innenverwaltung hält das nicht für mit dem Grundgesetz und der Berliner Verfassung vereinbar, wie der rbb erfuhr. Das geplante Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt ist nach Ansicht des Berliner Senats unzulässig. Es verstoße gegen das Grundgesetz und sei auch nicht mit der Verfassung von Berlin zu vereinbaren, heißt es in einer Stellungnahme der Innenverwaltung, die dem rbb exklusiv vorliegt. Demnach sei der Gesetzentwurf unverhältnismäßig, mit dem der private Autoverkehr im gesamten Innenstadtbereich innerhalb des S-Bahn-Ringes verboten werden solle, erklärte die stellvertretende Sprecherin der Innenverwaltung, Sylvia Schwab.
Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier und hier. imago images/Serienlicht Video | Abhängigkeit von PCK-Schwedt - Öl-Mangel macht Landwirte erfinderisch 8 Video | Parkplätze sollen weg - Pläne für Kantstraße sorgen bei Anwohnern für Ärger IMAGO/Bernd Friedel Video | Bundesweiter Warnstreik - Telekom-Beschäftigte demonstrieren in Berlin für höhere Gehälter Video | Habeck spricht zu Beschäftigten der PCK-Raffinerie - "Wir brauchen Schwedt" Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier.
Die AfD-Fraktion begrüßt dagegen die Einschätzung der Innenverwaltung. Eine autofreie Innenstadt würde die "Noch-Weltstadt Berlin zum verschnarchten Lastenrad-Biedermeier" machen, sagt AfD-Verkehrsexperte Harald Laatsch. Die FDP-Fraktion bedauert hingegen, dass der Streit um weniger Verkehr innerhalb des S-Bahn-Rings nun juristisch weitergeführt wird. "Die Rolle des Autos im Berliner Verkehr muss politisch entschieden werden", betonte der FDP-Verkehrspolitiker Felix Reifschneider. Sendung: rbb24 Inforadio, 10. Theodor heuss straße 66. 2022, 09:20 Uhr Nächster Artikel
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Gitarrist Pal mit Hut auf dem Kopf rockt noch ein kleines bisschen, wenn ihm eines seiner bluesigeren Riffs besonders gefällt. Keyboarder Magne taut ein oder zwei Mal auf, vor allem als er ernst und engagiert erklärt, dass das kommende Album "True North" sich mit dem Klimawandel und der Hoffnung auf die nächste Generation beschäftigt. Sympathisch sind sie. Stehen aber echt viel rum, als liefe noch der Soundcheck. Und man fragt sich: Ist das die ganz normale norwegisch kühle, bescheidene Art oder was ist los? Video | Humboldt-Universität Berlin: Studierende mit Behinderung haben Schwierigkeiten im Hörsaal | rbb24. Und dann ist da noch der Sänger Morten Harket und sein Knopfproblem. Die Leiden des Sängers Morten Harket trifft die ganz hohen Töne manchmal nicht mehr. Das ist nicht ungewöhnlich, Harket hat zwar immer noch Oberarme wie ein Bauarbeiter, die gewohnte Wuschelfriese und sehr treue Augen, ist aber mittlerweile 62. Die Songs im zweiten Teil des Konzerts sind über 35 Jahre alt und vom Gesang her sehr ambitioniert, klar kann er diese krassen Falsett-Stellen heute nicht mehr alle sauber singen.
Sie wollen wissen, an welcher Tankstelle in und um Viersen die Benzinpreise für Super, E10 und Diesel aktuell am günstigsten sind? Im Sprit-Preisvergleich hier auf erfahren Sie, wo Sie beim Tanken in Viersen am meisten sparen. Benzinpreise im Vergleich: Die aktuellen Preise für Super, E10 und Diesel an den Tankstellen in Ihrer Nähe im Überblick. Bild: AdobeStock / Björn Wylezich Die Benzinpreise befinden sich aktuell deutschlandweit auf einem Rekordhoch. Damit Sie fürs Autofahren nicht unnötig viel bezahlen, erfahren Sie in diesem Artikel, wo das Tanken in Viersen und Umgebung am billigsten ist. Spritpreise aktuell in Viersen und Umgebung Ein Liter Super kostet aktuell in der Region Viersen im Schnitt 2, 142 Euro, für einen Liter E10 zahlen Sie hier 2, 083 Euro. Der Liter Diesel schlägt in Viersen und Umgebung gerade mit rund 2, 09 Euro zu Buche. Theodor heuss straße 5 ans. Sparfüchse aufgepasst: Bei den aktuell hohen Spritpreisen macht es einen großen Unterschied, an welcher Tankstelle Sie Ihren Kraftstoff tanken.