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Diese dürfen mit Ihrem Fahrzeug etwa entgegen der Fahrtrichtung fahren, auf Gehwegen, Tempolimits überschreiten, das Rotlicht einer Ampelanlage missachten oder im Halteverbot parken – ganz ohne dass diese Vorgänge ihnen als Ordnungswidrigkeiten oder Verkehrsstraftaten zur Last gelegt werden. Den folgenden Gruppen räumt die Straßenverkehrsordnung entsprechende Sonderrechte ein: Für welche Berufsgruppen gelten die Sonderrechte, die die StVO im Einzelfall gewährt? Bundeswehr Bundespolizei Feuerwehr Katastrophenschutz Polizei Zolldienst zur Nacheile/Observation im Inland berechtigte ausländische Beamte Rettungsdienste Straßenbaufahrzeuge Müllabfuhr Reinigungsfahrzeuge Messfahrzeuge der Bundesnetzagentur Post-Universaldienstleister (Paketboten, Briefboten usf. ) Doch gelten diese Sonderrechte nicht immer und überall unter allen Umständen. Ich fahre Fahrrad in Berlin, obwohl ich kein Fahrrad besitze: Und so geht es. Ebenso wie die StVO in Paragraph 35 Sonderrechte einräumt, so beschränkt er diese auch und bringt sie in Abhängigkeit einzelner Voraussetzungen. Achtung: Nicht alle Vorschriften der StVO sind durch die gewährten Sonderrechte aufgehoben.
Die Statistik belegt es: Berlin ist die Hauptstadt der Fahrraddiebstähle in Deutschland. Im Jahr 2020 wurden 27. 588 Räder gestohlen, auf Platz zwei liegt Hamburg mit 14. 576 Rädern und Leipzig auf Platz drei mit 9129 Rädern. 60 Fahrräder werden im Schnitt in Berlin pro Tag gestohlen. Das meine ich, wenn ich von Herausforderungen spreche. Ich habe mich für Leihfahrräder entschieden Mein letztes Fahrrad habe ich im vergangenen Jahr verloren. Das ist metaphorisch gemeint, denn es wurde mir nicht gestohlen und ich habe es auch nicht irgendwo stehen lassen, sondern: Es ist mir kaputtgegangen. Wann dürfen sie losfahren 10. Ich stand vor der Wahl, mir ein neues, teures Rennrad zu kaufen. Aber dann kam mir die Diebstahlstatistik in Berlin wieder in den Sinn. Freunde mit teuren Rädern erzählten mir, wie stressig es für sie sei, ein Konzert zu besuchen und mit dem Fahrrad hinzufahren, weil sie während des Konzerts immer wieder Angst haben müssen, dass jemand das teure Fahrrad klaut. Stress, den ich nicht brauche. Andere erzählten mir, dass sie ihre teuren Räder in die Wohnung tragen, damit sie nachts nicht verloren gehen.
Auch Übungsfahrten sind Teil der hoheitlichen Aufgaben und können somit unter Aufhebung der Bindungswirkung der StVO ablaufen. Sogar die Fahrten mit dem Privat-Pkw zur Einsatzstelle können bei Rufbereitschaft Sonderrechte bestimmen. Im Übrigen: Die Sonderrechte gewähren der Polizei laut StVO zudem auch grundsätzlich die Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren. Dabei verstoßen die Messfahrzeuge nämlich oftmals selbst gegen geltende Geschwindigkeitsbegrenzungen, um den Verstoß eines anderen Fahrers nachzuweisen. § 35 StVO deckt diesen Vorgang, da die Verkehrsüberwachung und Ordnungswidrigkeitenverfolgung zu den hoheitlichen Aufgaben der Polizei gehören, sodass in der Regel Sonderrechte bestehen. Wann dürfen sie losfahren je. Zweite Voraussetzung: Gebotenheit Paragraph 35 StVO gewährt Feuerwehr & Co. Sonderrechte nicht nur im Einsatz, sondern auch bei Übungsfahrten. Neben der Zielausrichtung ist als weitere Voraussetzung in § 35 Absatz 1 StVO auch die dringende Gebotenheit benannt. Dies schränkt den zuvor genannten Umstand weiter ein.