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(Foto: © hmithausen) Die Mitarbeiter*innen der Stadt Schwerte absolvieren am 23. Dezember ihren letzten Arbeitstag des Jahres 2020 und verabschieden sich danach in ihre Weihnachtsferien. Vom 4. Januar 2021 stehen die Rathäuser und Dienststellen der Stadt Schwerte den Einwohner*innen wieder zu den gewohnten Zeiten und mit den bekannten Corona-Einschränkungen zur Verfügung. Das heißt, dass für Besuche in den Rathäusern Termine mit den jeweiligen Ämtern vereinbart werden müssen. Das gilt seit dem 16. Dezember auch für den Bürgerservice. Ausnahmen bilden wie immer die Feuerwehr und die Müllabfuhr. Die Hauptamtliche Wache in der Lohbachstraße ist mit dem angeschlossenen Rettungsdienst über Weihnachten und dem Jahreswechsel rund um die Uhr besetzt. Abfallkalender 2020 schwerte online. Die Müllabfuhr fährt nach einem eigens ausgearbeiteten Plan, der sich auf der Homepage der Stadt Schwerte unter dem nachfolgenden Link findet: Kommune auswählen – GWA () oder Abfallkalender 2020 der Stadt Schwerte Der Wertstoffhof der Stadt Schwerte an der Schützenstraße öffnet am 23. Dezember 2020 zum letzten Mal in diesem Jahr in der Zeit von 12 bis 18 Uhr und steht der Bevölkerung dann wieder am 5. Januar 2021 in der Zeit von 8 bis 12 Uhr zur Verfügung.
100 l 1. 915, 70 € 1. 869, 51 € - 46, 19 vierwöchentliche 121, 41 € 118, 47 € - 2, 94 1x wöchentliche 3. 412, 86 € 3. 330, 68 € - 82, 18 2x 6. 407, 16 € 6. 253, 02 € - 154, 14 Biomüll 14 täglich Abfuhr 80 l Biomüllgefäß 70, 40 € 68, 00 € - 2, 40 - 3, 41 14 täglich Abfuhr 20 l Biomüllgefäß 105, 60 € 102, 00 € - 3, 60 14 täglich Abfuhr 240 l Biomüllgefäß 211, 20 € 204, 00 € - 7, 20 2. 2 Begründung der Gebührenfestsetzung Die wesentlichen Bestimmungsfaktoren für die Gebührenhöhe sind zum einen die Aufwendungen für die Beseitigung bzw. Abfallkalender 2020 schwerte calendar. Verwertung der auf dem Gebiet der Stadt Schwerte anfallenden Abfälle mit ca. 55%. Diese Aufwendungen in Form von Gebühren werden vom Kreis Unna festgesetzt. Gebührenbestimmend sind ferner die zu erwartenden Aufwendungen für das eingesetzte Personal und die notwendigen Fahrzeuge für das Sammeln und Transportieren. 2. Personal- und Sachkosten Die Organisation der Abfallentsorgung weist ein hohes Maß an Kontinuität auf. Insofern ist die Veranschlagung der zu erwartenden Kosten für das Jahr 2021 auf der Basis der Vorjahre zuzüglich eines Aufschlages für zu erwartende Personalkostensteigerungen durchaus sachgerecht und wurde auch angewandt.
Rechtliche Beurteilung: Nach § 5 Abs. 6 des Abfallgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesabfallgesetz, LAbfG NRW) ist die Stadt Schwerte verpflichtet, die auf ihrem Gebiet anfallenden und zu überlassenden Abfälle einzusammeln und zu den Entsorgungseinrichtungen des Kreises Unna zu transportieren. Die Organisation und Durchführung der Abfallentsorgung ist im Einzelnen in der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Schwerte näher geregelt. Die Überlassungspflicht gegenüber dem Kreis Unna ergibt sich aus dessen Abfallentsorgungssatzung. Kommunalverfassungs- und haushaltsrechtlich ist die Abfallentsorgung eine kostenrechnende Einrichtung. Die zu erbringenden Leistungen sind insofern über Gebühren, die gegenüber den Nutzern erhoben werden, zu finanzieren. Die Gebührenerhebungspflicht ergibt sich aus § 6 KAG in Verbindung mit § 77 GO NRW. Die Gebühren 2021 sind kostendeckend kalkuliert. Entsorgungskalender / Stadt Alzenau. Gleichstellungsbelange werden nicht berührt. Inklusion: Inklusionsbelange bezogen auf Einschränkungen in den Bereichen (x) Beweglichkeit (x) Sehen (x) Hören (x) Denken (x) Fühlen (x) werden nicht berührt.
2. Gebührenkalkulation für den Zeitraum 01. 01. bis 31. 2021 Aufgrund der Kalkulation der zu erwartenden Kosten für die städt. Abfallentsorgung für den vorgenannten Zeitraum ist eine Anpassung der Gebühren zum 01. 2021 erforderlich (Anlagen 2 – 4). 2. 1 Kennzahlen der städt. Abfallentsorgung 2. 1. Anzahl der zu leerenden Abfallgefäße Für den Zeitraum 2017 bis 2020 war folgender Gefäßbestand maßgeblich: 2017 2018 2019 2020 Restmüllgefäß 80 l 6. 431 6. 245 6. 191 6. 156 Restmüllgefäß 120 l 2. 528 2. 499 2. 488 2. 491 Restmüllgefäß 240 l 2. 426 2. 512 2. 549 Restmüllgefäß 1100 l 14-tägig 174 177 180 184 Restmüllgefäß 80 l vierwöchentlich 917 1. 090 1. 149 1. Rathäuser und Dienststellen über Weihnachten und Neujahr geschlossen – MeinSchwerte. 207 Restmüllgefäß 1. 100 l 1x wöchentlich 82 79 78 Restmüllgefäß1. 100 l 2x wöchentlich 1 Bio-Tonne 80 l 4. 189 4. 282 4. 316 4. 408 Bio-Tonne120 l 2. 820 2. 775 2. 766 2. 769 Bio-Tonne 240 l 1. 228 1. 227 1. 224 1. 232 2. 2 Gebührenveränderungen 2. 2. Veränderungen der Gebührensätze ab 01. 2021 Restmüll Gebührenart Gebührensatz alt neu Abweichung in € in% 14-tägliche Abfuhr 80 l Restmüllgefäß 175, 85 € 171, 61 € - 4, 24 - 2, 41 Abfuhr 120 l 247, 04 € 241, 07 € - 5, 97 - 2, 42 240 l 427, 10 € 416, 80 € - 10, 30 1.