actionbrowser.com
Community-Experte Politik Hallo, weil die zwei Parteien menschlich agieren und anderen helfen wollen. Das finde ich sehr gut. LG Woher ich das weiß: Hobby – Habe mich viel mit Corona befasst und 3x geimpft (Comirnaty) Topnutzer im Thema Politik Weil viele Linke nur an die Nazizeit denken und es jetzt besser machen wollen. Oder sie wollen einfach, dass Deutschland mehr und mehr verschwindet. Renate Künast etwa instrumentalisiert die deutsche Geschichte, um Kritiker von Multi-Kulti mundtot zu machen. Horst Seehofer sagte nämlich, dass sich etwa Türken oder Araber mit der Integration schwer tun und wir deswegen nicht so viele rein lassen sollten. Sie wollen bei grün nach links.org. Deutschland, Politik Für Linke und viele Christen ist es schwer, Vorrechte von Menschen aufgrund ihrer Abstammung, ihres Geburtsortes oder Kriterien wie die Hautfarbe zu akzeptieren. Das Geburtsland eines Menschen beinhaltet keine Privilegien oder Ansprüche. Die Linken und die Grünen wollen keine Einwanderung. Jedenfalls nicht über die Notwendigkeit der Nachfrage nach Arbeit hinaus.
Bei der Briefwahl steuert die Hauptstadt auf einen Rekord zu. Bis vergangenen Donnerstag waren für 397. 292 Berliner Wahlscheine ausgestellt worden. Das sind 16, 3 Prozent der Wahlberechtigten. Bei der Bundestagswahl 1998 lag diese Quote am zehnten Tag vor der Wahl bei 13, 6 Prozent. SABINE AM ORDE
In den kommenden Monaten sollen die Mitglieder nun auf Regionalkonferenzen nach CDU-Vorbild und im Rahmen einer "Sommerakademie" den Entwurf beraten. Die endgültigen Entscheidungen trifft dann der Rostocker Parteitag im November. PATRIK SCHWARZ brennpunkt SEITE 3
«Politikwechsel hängt nicht nur an inhaltlichen Fragen», sagte die Fraktionschefin. Für die Linke sei eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe wichtig. Nach den ersten Gesprächen habe sie den Eindruck: «Ja, wir können etwas bewegen. » Mehrere Mitglieder bezeichneten Koalitionsverhandlungen als Chance. Noch gehe es nicht um eine Regierungsbeteiligung, sondern darum, zu prüfen, ob eine Regierung im Sinne der Linkspartei möglich sei. «Wir kämpfen gerne. Nach der Landtagswahl: Brandenburger Linke wollen rot-rot-grüne Koalition. Lasst uns weiter kämpfen und gucken, was in den Karten ist», forderte die Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm. Mit dem Beginn der Dreiergespräche wird für kommende Woche gerechnet. Unklar ist, ob noch vor der Sommerpause eine arbeitsfähige Regierung für das kleinste Bundesland zustande kommt. Der am 26. Mai neugewählte Landtag, die Bremische Bürgerschaft, tritt am 3. Juli zum ersten Mal zusammen. Bis zur Neuwahl einer Regierung amtiert der bisherige rot-grüne Senat weiter. Startseite
Während der Gespräche hatten die drei Parteien schon viele Punkte des geplanten Regierungsprogramms vorgestellt. Die lange Liste der Vorhaben reicht vom Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) über mehr Anstrengungen für den Klimaschutz und 20. 000 neue Wohnungen pro Jahr bis hin zu einer Verbeamtung von Lehrern und mehr Videoüberwachung von Orten mit viel Kriminalität. Liegt der Koalitionsvertrag vor, kann der neue Senat aber noch nicht starten. Die Parteigremien von SPD (am 5. Dezember) und Grünen (am 12. Dezember) und die Mitglieder der Linken (vom 3. bis 17. Dezember) müssen dem Regierungsprogramm noch zustimmen. Ist das geschehen, will sich Giffey am 21. Dezember im Abgeordnetenhaus zur Regierenden Bürgermeisterin wählen lassen. SPD, Grüne und Linke regieren in Berlin bereits seit 2016 gemeinsam. Lehrte: SPD, Grüne und Linke wollen mehr Tempo 30 auf Straßen. Sendung: Abendschau, 26. 21, 19:30 uhr