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Frage vom 23. 8. 2021 | 23:11 Von Status: Frischling (3 Beiträge, 0x hilfreich) Wie lange darf sich Rentenversicherung bei Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben Zeit lassen? Hallo, ich hab letztes Jahr im Juni einen Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben gestellt, mit dem ausdrücklichen Ziel der Ausbildung/Umschulung zum Fachinformatiker für Systemintegration. Die haben dann von mir eine Arbeitserprobung gefordert, zu der sie mich aber erst 3 Monate nach Antragstellung angemeldet haben. Um einen Termin hat sich die Rentenversicherung nicht gekümmert bzw. auch nicht nach Alternativen umgesehen. Jedenfalls hat es dann erstmal nochmal 6 Monate gedauert, bis mir die von der DRV ausgewählte stationäre Einrichtung überhaupt einen Aufnahmetermin für die Arbeitserprobung nennen konnte. Bis die Maßnahme dann abgeschlossen war, der endgültige Bericht dagewesen ist und die Entscheidung getroffen wurde, sind dann seit Antragstellung 14 Monate vergangen. Ist das rechtens? Mein Arzt und ich haben bereits letztes Jahr klar bekräftigt, dass eine Belastbarkeit und Eignung für diese Ausbildung vorliegen.
2021 | 23:48 Ich hab ja sogar vorgeschlagen, dass die Arbeitserprobung vor Ort durchgeführt wird, nur wurde darauf nicht eingegangen. Ich wurde an einer Klinik angemeldet und mir wurde geschrieben, dass die mir einen Termin mitteilen werden. Wenn die keine früheren Termine haben, kann ich nicht mehr viel machen. # 3 Antwort vom 24. 2021 | 09:48 Von Status: Unbeschreiblich (34646 Beiträge, 13191x hilfreich) Du hast im Juni 2020 einen Antrag gestellt. Das war nicht der einzige Antrag auf dem Tisch des Sachbearbeiters. Dann hat der Sachbearbeiter die Form der Feststellung der Eignung für die Wunschumschulung bestimmt, das ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen völlig in Ordnung. Die Verzögerung in der Einrichtung (durch Corona wahrscheinlich auch) hat die Rentenversicherung nicht zu vertreten. Ich sehe im Augenblick keinen Ansatzpunkt für Ersatzansprüche. Es gibt nun mal leider widrige Lebensumstände, die man selbst verkraften muss. wirdwerden # 4 Antwort vom 24. 2021 | 10:32 Stimme ich teilweise zu, aber es gibt ja nicht nur eine einzige Möglichkeit in Deutschland, wo man eine solche Arbeitserprobung hätte durchführen können.
Hinweise Es muss gewährleistet sein, dass die geförderten Arbeits- und Ausbildungsplätze für einen nach Lage des Einzelfalls zu bestimmenden langfristigen Zeitraum schwerbehinderten Menschen vorbehalten werden. Weiterführende Links § 185 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) § 187 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) §§ 49-63 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV) § 193 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (IX) Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) Bei der Entscheidung über die Leistungen und bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe wird den berechtigten Wünschen der behinderten oder von Behinderung bedrohten Menschen entsprochen. Grundsätzlich hat ein behinderter Mensch, der allgemeine oder besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben braucht, ein Recht auf diese Förderung. Wer eine Förderung in Anspruch nimmt, muss aber auch aktiv zum Erfolg beitragen. Alle Maßnahmen zur Förderung können nur mit Einverständnis erfolgen. Wenn der behinderte Mensch zumutbare Maßnahmen ablehnt, die der zuständige Rehabilitationsträger für notwendig hält, können Leistungen auch versagt oder entzogen werden.
In der Praxis ist die Gewährung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben mit einigen Hürden verbunden. Zunächst besteht nicht selten Streit, welche Behörde überhaupt zuständig ist. Sodann wird oftmals lange geprüft, ob die Voraussetzungen für den Anspruch auf Gewährung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dem Grunde nach bestehen. Wenn dies dann (endlich) festgestellt wird, muss die Behörde noch eine weitere Ermessensentscheidung treffen. Insgesamt kann das gesamte Verfahren Monate in Anspruch nehmen. Dies haben Gesetzgeber und auch die Rechtsprechung erkannt und versuchen Abhilfe zu schaffen. Das LSG Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 17. 12. 2018, – L 8 R 4195/18 ER-B –, entschieden: "(…) Der Senat konnte daher bei summarischer Prüfung feststellen, dass die DRV nicht innerhalb der genannten Fristen über das Leistungsbegehren des Antragstellers entschieden hat, sodass die Leistung nach § 18 Absatz 3 Satz 1 SGB IX als genehmigt gilt. Dieser bestimmt, dass die beantragte Leistung als genehmigt gilt, wenn keine begründete Mitteilung ergeht oder der in der Mitteilung bestimmte Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag ohne weitere begründete Mitteilung abgelaufen ist.
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