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Frage vom 18. 9. 2021 | 17:33 Von Status: Frischling (3 Beiträge, 0x hilfreich) Außerordentliche Kündigung gerechtfertigt? Hallo Zusammen, Ich arbeite für einen AG, eigentlich vier Stunden täglich vereinbart, Montag bis Freitag. Die Realität schaut so aus... Teils zehn bis zwölf Stunden, zu Spitzenzeiten bis mitten in die Nacht und du gut wie jedes Wochenende. Vertrag sagt Kündigungsfrist beide Seiten 4 Wochen zum 15. Oder Monatsende. Kündigung wegen Krankheit vortäuschen - Folgen vom Simulieren. In besonderen Fällen auch außerordentlich. Letzte Woche Freitag hat mich der AG jedoch am Telefon angeschrien und mir völlig haltlose Anschuldigungen an den Kopf geworfen. Am letzten Montag im Büro hat er mich dann persönlich massiv beleidigt. Kampfemanze, charakterlos und schlimmer als der C.... Damit ist mein Vorgänger gemeint, gegen den ein Strafantrag wegen Urkundenfälschung und Betrug läuft. Ich habe ab kommenden Montag Urlaub, aber wäre in diesem Fall eine außerordentliche Kündigung möglich? Und falls ja, wäre die an Frist gebunden oder fristlos möglich?
| 211 Views | 23. 11. 2021 | 23:05 Uhr geschrieben von Daniel Hollacher primastrom GmbH (Berlin) Bestell-/Kundennummer: 7890417748 Ich habe am 31. August 2021 einen Stromvertrag bei primastrom am Telefon abgeschlossen. Das war ein großer Fehler, da mir am Telefon ein günstigeres Angebot versprochen wurde, als es dann tatsächlich war. Ich bin vor allem darauf hereingefallen, weil die Frau genau wusste, wer mein aktueller Anbieter ist. Von dem her habe ich ein Vergleichsportal vermutet, wo ich den aktuellen Stromvertrag abgeschlossen hatte. Außerordentliche kündigung musikunterricht und gesangsunterricht. Die Widerrufsfrist habe ich versäumt und die Anfechtung des Vertrags habe ich wegen geringer Aussicht auf Erfolg nicht weiter verfolgt. Ich habe mich damit abgefunden zwei Jahre lang bei primastrom Kunde zu sein. Es ist aber kein Vertrauensverhältnis, wenn man bedenkt, wie der Vertrag zustande gekommen ist. Die Strombelieferung ist seit dem 18. Oktober 2021 zustande gekommen. Am 22. Oktober 2021 wurde mir per Post die erste enorme Preiserhöhung zum 04. Dezember 2021 mitgeteilt.
Nach Ansicht der Richter habe der beklagte Mieter keine Rücksicht auf seine Nachbarn genommen und die Nachtruhe nicht gewahrt. Für den Vermieter sei die Fortsetzung des Mietverhältnisses daher unzumutbar gewesen. Und zwar so gravierend unzumutbar, dass die fristlose Kündigung auch ohne vorangegangene Abmahnung wirksam sei.
(Dringende betriebliche Erfordernisse). Es muss eine korrekte Sozialauswahl durchgeführt werden (Verhältnismäßigkeit). Das bedeutet, dass zunächst die Mitarbeiter entlassen werden müssen, die weniger schutzbedürftig sind. Meistens wird dort auf Alter, Schwerbehinderung, Unterhaltspflichten und Dauer der Betriebszugehörigkeit abgestellt. Auch zu beachten ist sind die gesetzlichen Kündigungsfristen, die sich danach richten seit wann der Mitarbeiter schon im Unternehmen ist. Wer fällt unter das Sonderkündigungsrecht? Bestimmte Mitarbeiter können aufgrund des Sonderkündigungsschutzes nicht ohne weiteres gekündigt werden. Zu diesen Personen zählen u. a. : Betriebsratsmitglieder Schwerbehinderte Arbeitnehmer Datenschutzbeauftragte/r Schwangere Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer in Eltern- oder Pflegezeit Auszubildende nach der Probezeit Etc. Außerordentliche kündigung musikunterricht suchen. Schwangere und sich in Elternzeit befindende Arbeitnehmer dürfen nur dann gekündigt werden, wenn die Kündigung unabhängig von der Schwangerschaft bzw. der Elternzeit sind.
Erst im März 2021 bekam ich dann die Rückmeldung von der Betreuerin, dass das Sozialamt nicht gewillt ist die Reparatur des Schadens zu finanzieren und überhaupt der Meinung ist, der Schaden sei ganz die Schuld des Vermieters, da der Mieter aufgrund seiner Schizophrenie schuldunfähig sei und dass wir deshalb den Schaden zu bezahlen hätten. Ich übermittelte der Betreuerin daraufhin am 14. 04. 21 per Einschreiben mit Rückschein die außerordentliche fristlose Kündigung des Mietverhältnisses aufgrund einer erheblichen Gefährdung der Mietsache durch Vernachlässigung seiner Sorgfaltspflicht als Mieter gemäß § 543 Abs. 2 S. 2 BGB und setzte ihm eine zweiwöchige Frist zum Auszug, nämlich den 30. 21. Außerordentliche kündigung musikunterricht ludwigshafen. Weder der Mieter noch seine Betreuerin widersprachen dieser Kündigung schriftlich. Da ich mir nicht sicher war, welche Erfolgschancen eine Räumungsklage in dem Fall haben würde, suchte ich zudem eine außergerichtliche Einigung mit dem Mieter und seiner Betreuerin. Da die Betreuerin der Ansicht war, es sei besser für Mieter X, wenn er in einer Einrichtung für betreutes Wohnen wohnen würde und der Mieter X dieser Idee auch nicht abgeneigt war, machten sie mir die mündliche Zusage nach einem Platz in einer Einrichtung für betreutes Wohnen für Mieter X zu suchen.
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