actionbrowser.com
7. November 2018 Die Stadtbürgerschaft tagte Zwei der sechs gestern in der Stadtbürgerschaft behandelten parlamentarischen Initiativen sowie zwei Anfragen in der Fragestunde hatte die Linksfraktion für die Debatte vorbereitet. Badespaß für alle – Teilhabe durch faire Eintrittspreise! Im bundesweiten Vergleich sind die Eintrittspreise der Bremer Frei- und Hallenbäder nicht günstig, wie ein aktueller Vergleich der Eintrittspreise (Tagesticket) in den 20 einwohnerstärksten deutschen Städten ergab. Zimmer, Olaf: DIE LINKE. Bürgerschaftsfraktion. Gerade die vergünstigten Bremer... Weiterlesen.. Sie hier in unserem Archiv.
Landessprecher und Sprecher für Antifaschismus/Gedenken, Wissenschaft, Kunst/Kultur Tim Sültenfuß Sprecher für Inneres und Justiz, Europarecht, Soziales, Inklusion und Klima/Umwelt/Verkehr Birgitt Menz Schatzmeisterin und Sprecherin für Senioren und Beiräte/Stadtteile/Kommunales Christian Gloede Sprecher für Gewerkschaften, Inklusion, Kinder/Jugend, Bildung.. § 13 unserer Landessatzung: (1) Der Landesvorstand ist das politische Leitungsorgan des Landesverbandes.
Außerdem soll die Datenschutzbeauftragte neue Instrumenten an die Hand bekommen. Wie in manchen anderen Bundesländern auch dürfte sie zukünftig eine Anordnung gegenüber der Polizei aussprechen, der die Polizei folgen muss. Die bereits bestehende Kennzeichnungspflicht soll ausgeweitet und gesetzlich verankert werden. Linke bremen fraktion u. Seit 2014 müssen Polizist:innen in Bremen ihre Dienstnummer oder Namen an der Uniform tragen. Ausgenommen von der Regelung war bisher die Bereitschaftspolizei im Alltagseinsatz. Gelegentlich seien Beamt:innen derart kurzfristig zu Demonstrationen beordert worden, dass sie keine Zeit mehr gehabt hätten, rechtzeitig ihre Kennzeichnung anzubringen, sagt der Sprecher der Grünen-Fraktion. Zukünftig soll das verhindert werden, indem alle Polizist:innen ihre Kennzeichnung immer tragen müssen. Prävention bei Gewalt in Partnerschaften In einem engen Rahmen dürfte die Polizei zukünftig die Kontaktdaten von Menschen, die in ihrer Partnerschaft wiederholt Gewalt erfahren oder ausüben, an eine entsprechende Beratungsstelle weitergeben.
Fraktion im Thüringer Landtag Arnstädter Straße 51 99096 Erfurt Telefon: (0361) 377 2295 Telefax: (0361) 3772416
12. Mai 2022 LINKE ruft zur Beteiligung an Kundgebung gegen Latzel auf Am morgigen Freitag ist der zweite Verhandlungstag im Berufungsverfahren des wegen Volksverhetzung verurteilten Bremer Pastors Olaf Latzel. "Es muss immer klar sein, dass spätestens bei offensichtlicher Diskriminierung eine rote Linie überschritten ist", meint Maja Tegeler. Weiterlesen 5. Mai 2022 LINKE unterstützt Forderungen des Behindertenparlaments Am heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, tagt nach mehr als zwei Jahren Pause das Bremer Behindertenparlament. "Es gibt einiges zu besprechen, erst recht nach zwei Jahren Pandemie, unter der viele Menschen mit Behinderungen besonders gelitten haben", sagt Olaf Zimmer. Das Gremium ist in dieser Form bundesweit einzigartig. 4. Mai 2022 Bund muss Kosten für Neun-Euro-Ticket allein tragen! Artikel: DIE LINKE. Landesverband Bremen. Anlässlich der heute in Bremen stattfindenden Verkehrsminister*innenkonferenz fordert die Linksfraktion, dass das der Bund allein das "Neun-Euro-Ticket" finanziert.
"Wie alle Kultureinrichtungen leiden auch die Museen unter einem starken Publikumsverlust in der Corona-Pandemie. Wir wollen als Koalition den Menschen in unserer Stadt wieder Lust auf das Museum und das Kulturerlebnis vor Ort machen. Für DIE LINKE ist es dabei besonders wichtig, auch... Weiterlesen