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Sie sind kein USB-Stick. Und genau so sieht es auch das Strafprozessrecht. Wenn Sie sich daran halten, kann nichts passieren. Hier zu den Infos. (Hier zu Alle Infos, wenn Sie Zeuge im Strafverfahren sind). – hier die Gesamt-Übersicht zum Thema. Zu den weiteren Übersichten und Infoseiten: – Hier genauer zu: Zeugenaussage – Wahrheitspflicht – aber nur über die heutige, jetzige Erinnerung … Hier genauer zu: Pflicht zur Aussage als Zeuge im Strafverfahren – auch wenn man nichts mehr weiß? Vorsicht (wenn Sie die obigen Infos nicht gelesen haben): Risiko Falschaussage / Verschweigen Unsere Website verwendet Cookies zur anonymisierten Analyse und Verbesserung. Wenn Sie weitersurfen, stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu. Muss ich als zeuge bei der polizei aussagen. Mehr / Einstellungen Verstanden
Die Polizei weiß in der Regel schon, was sie tut. So viel Vertrauen muss man erstmal haben. Die neue Regelung dürfte einige weitere Folgeprobleme aufwerfen. Darf die Staatsanwaltschaft für bestimmte Fälle "auf Vorrat" einen Auftrag zur Vernehmung erteilen, um die Erscheinens- und Aussagepflicht herbeizuführen? Was passiert, wenn die Polizei den Zeugen zur Vernehmung vorlädt und auf die Pflicht zur Aussage hinweist, in Wahrheit aber kein Auftrag der Staatsanwaltschaft vorlag? Sollte eine solche Aussage, bei der ein Zeuge unter falschen Voraussetzungen überhaupt aussagt in einem späteren Verfahren verwertbar sein? Welche Form der Ladung und welche Ladungsfristen hat die Polizei einzuhalten und unter welchen Umständen ist das Erscheinen einem Zeugen nicht mehr zumutbar? Aussageverweigerungsrecht und Zeugnisverweigerungsrecht - Strafrecht Blog RA Böttner. Diese und weitere Fragen dürften in gerichtlichen Verfahren von Bedeutung sein. Meine Hinweise an Zeuginnen und Zeugen werde ich bald aktualisieren und an die neue Rechtslage anpassen. Dabei wird ein Hinweis nicht fehlen: Im Zweifelsfall sollte ein Rechtsanwalt kontaktiert werden.
Aussageverweigerungsrechte und Zeugnisverweigerungsrechte: " Sie haben das Recht zu schweigen. " Von der allgemeinen Regel der Aussagepflicht gibt es einige Ausnahmen. Diese beruhen auf dem Grundgedanken, dass Personen, die einer Partei oder dem Beschuldigten nahestehen, nicht gezwungen sein sollen, eine belastende Aussage zu machen. Eltern, Kinder, Ehegatten, Lebenspartner, Verlobte und nähere Angehörige des Beschuldigten im Strafprozess haben ein solches Aussageverweigerungsrecht. Ebenso ist niemand vor Gericht gezwungen, sich selbst oder einen nahen Angehörigen strafrechtlich zu belasten. Wann ist eine Aussage verbindlich, wann sind Falschaussagen strafbar? Es kann auch sein, dass Sie bereits im Vorfeld einer Verhandlung vor Staatsanwaltschaft oder Polizei Aussagen machen. Das ist zum Beispiel bei Aufnahme einer Zeugenaussage am Tatort, bei der Festnahme des mutmaßlichen Täters oder bei Durchsuchungen der Wohnung oder des Büros eines Verdächtigen der Fall. Die Polizei ist in vielen Fällen und Straftaten bedacht, direkt am Tatort Zeugenbefragungen vorzunehmen und sich Aussagen von Zeugen und eventuell Beteiligten zu notieren.
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