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Wann ist eine Auto-Bodenschwelle dauerhaft oder nur vorübergehend sinnvoll? Bodenschwellen für Autos und LkW, die der dauerhaften Verkehrsberuhigung dienen, z. auf Außengeländen von Firmen, an Schulen oder Parkhäusern, müssen tagtäglich großen Krafteinwirkungen standhalten. Daher werden sie fest auf dem Boden aus Beton oder Asphalt montiert. Für die vorübergehende Geschwindigkeitsbeschränkung z. Www.eschborn.de : Stadtverwaltung stellt Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Hauptstraße in Niederhöchstadt vor. bei Veranstaltungen oder saisonal genutzten Parkplätzen an Badeseen oder Campingplätzen sind modulare oder faltbare Schwellen eine mobile Alternative. Diese werden bei Bedarf vor Ort platziert. Sie halten durch ihr Eigengewicht und können ohne Rückbaumaßnahmen wieder weggeräumt werden. Zusammengelegt lassen sie sich platzsparend lagern. Gesetzliche Regelungen und Vorschriften Für die Anbringung von Bodenschwellen auf Privatgeländen gibt es grundsätzlich keine rechtlichen Vorschriften. Allerdings sollte auf die Bauhöhe geachtet werden. Es muss gewährleistet sein, dass nach StVZO zugelassene Fahrzeuge mit geringer Bodenfreiheit die Schwellen ohne Beschädigungen überfahren können.
Bremsschwelle (Berliner Kissen) mit Beschilderung Eine Bremsschwelle oder häufiger [1] Rüttelschwelle [2] (auch Speedbump oder Ralentisseur) ist eine quer zur Fahrtrichtung angeordnete bauliche Erhebung auf der Fahrbahn, die zu einer Geschwindigkeitsdämpfung führt und damit zur Verkehrsberuhigung beitragen soll. Die Bremsschwelle kann entweder als Kreissegmentschwelle, plateauförmige bzw. kissenartige Schwelle oder in Form runder Teller ausgeführt werden. Bereits Mitte der 1970er Jahre experimentierte man in Deutschland mit Bodenschwellen und orientierte sich dabei an den Erkenntnissen aus den Niederlanden. Die dort bereits verwendeten Delfter Hügel bzw. Delfter Schwellen sollten auch in deutschen Wohngebieten den Fahrzeugverkehr wirksam verlangsamen. [3] Im Jahre 1988 wurden auch in Krefeld im Rahmen eines Versuchprojektes Bremsschwellen erfolgreich erprobt und auf diese Weise die so genannten Krefelder Kissen entwickelt. Die seinerzeit in Berlin erprobten Berliner Kissen (Coussins berlinois) sind insbesondere in Frankreich beliebt.
Andere Gerichte urteilten ähnlich. So hat es 2020 und 2021 einige Raddemos auf Autobahnen gegeben, mehrere davon in Zusammenhang mit der Besetzung des Dannenröder Forstes. Jedes Mal wurden die Magistralen gesperrt – alles legal. Warum ist es dann plötzlich eine nicht hinnehmbare Gefahr und wird als heftige Straftat verfolgt, wenn Menschen über einer Autobahn Spruchbänder anbringen? Sie sind genauso eine Versammlung, indem sie direkt am passenden Ort und gegenüber vielen, die die Autobahn nutzen, ihre Vision einer Verkehrswende kundtun. Doch die Beteiligten landeten schon mehrfach in Untersuchungshaft und werden nun vor Gericht gestellt – zunächst in Frankfurt, später auch an anderen Orten. Raddemo auf der Autobahn legal, aber Transpi-Aktionen über der Autobahn eine schwere Straftat? Das schon wäre absurd. Doch es wird noch unklarer: Je nachdem, über welcher Autobahn es passiert, ändern sich die Strafvorwürfe, weil sich die Justiz völlig uneinig ist. Einige Staatsanwaltschaften sehen gar keine Straftat – und liegen damit juristisch völlig richtig.