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Der Manager hatte im Prozess keine Tatsachen vorgetragen, die dafür sprachen, dass der streitige Bonus entgegen der Pro-rata-temporis-Regel überwiegend erst in der zweiten Hälfte des Geschäftsjahres verdient worden wäre. Demzufolge wäre der Bonus nicht erst nach Abschluss des Geschäftsjahres entstanden, sondern in jedem einzelnen Monat ab Oktober 2008. Piraten treiben Prämien – Augen geradeaus!. Und diese zeitliche Zuordnung gilt dann auch für den Schadensersatzanspruch. Fazit: Dass der Arbeitgeber den Zielerreichungsgrad erst nach Ablauf des Kalender- oder Geschäftsjahres ermitteln kann, ändert nichts daran, dass der Arbeitnehmer den Zielervereinbarungs-Bonus anteilig in jedem Monat des bonusrelevanten Jahres verdient. Mit einem Zielervereinbarungs-Bonus erbringt der Arbeitgeber daher die Gegenleistung für die entsprechend der Zielvereinbarung geleistete Arbeit. Dann ist aber auch ein Schadensersatzanspruch, der bei unterbliebener Zielvereinbarung an die Stelle des Zielereichungs- Bonus tritt, im Insolvenzfall wie der ihm zugrunde liegende Bonusanspruch zu behandeln.
05. Rata net prämien nic. 2010, 10 AZR 390/09 - wir berichteten in: Arbeitsrecht aktuell: 10/187 Verhandlungspflicht bei Zielvereinbarung). Diese Rechtsprechung nützt dem Arbeitnehmer aber bei einer Insolvenz des Arbeitgebers erst einmal nichts, denn dann fragt sich, wie der Anspruch des Arbeitnehmers auf Schadensersatz abgesichert ist, wenn das Insolvenzverfahren während des laufenden Kalender- oder Geschäftsjahres eröffnet wird. Hier gibt es zwei Betrachtungsweisen: Die für den Arbeitnehmer günstige Betrachtungsweise besagt, dass der Zielerreichungs-Bonus erst am Ende des Kalender- oder Geschäftsjahres fällig wird, und da das Insolvenzverfahren dann schon eröffnet ist, kann der Arbeitnehmer einen Masseanspruch gemäß § 55 Insolvenzordnung gegen den Verwalter geltend machen. Ein solcher Anspruch ist trotz der Insolvenz werthaltig, denn der Verwalter muss ihn vorab aus der Masse in vollem Umfang erfüllen.
Derzeit liegt dieser Beitrag bei 45 EUR pro Arbeitnehmer. Erfolgt der Beitritt im Laufe eines Jahres wird die Höhe des Beitrags pro rata temporis auf Grundlage der Anzahl der Arbeitnehmer zum Beginn der Mitgliedschaft festgelegt.
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