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Unsere Bundeswehr ist derweilen so bankrott, dass sie unlängst bei einem Manöver in Skandinavien mit schwarz angestrichenen Besenstielen anstelle von Geschützrohen ins »Gefecht« fahren musste. Und was macht unsere Verteidigungsministerin? Sie lässt sich mit dem Geld der deutschen Steuerzahler jetzt erst einmal ein Bundeswehr-Fernsehstudio aufbauen, damit sie die von ihr zu verantwortenden Pleiten künftig besser medial rüberbringen kann. Jeden Tag belügen, betrügen und desinformieren uns unsere Politiker – flankiert von den Lügenmedien. Sie öffnen unsere Grenzen für Menschenmassen, die in der Bevölkerung mehrheitlich keiner will – und verkaufen uns das hereinströmende Elend auch noch lächelnd als »Bereicherung«. Mal ganz im Ernst: Warum machen wir Bürger die Verbrecher in Politik und Medien für die angerichteten gigantischen Schäden nicht endlich haftbar? Warum können sie ungestraft immer noch größere Schäden anrichten – und wir Bürger müssen dafür bezahlen? S1 E4 - „Politiker sollten für ihre Fehler persönlich haften müssen“ | Weisheit mit Löffeln. Warum bekommen jene, die uns die Schuldensuppe eingebrockt haben, an denen dereinst unsere noch nicht einmal gezeugten Kinder noch abbezahlen werden, eigentlich Renten, Pensionen, Übergangszahlungen und klatschen sich in ihren Villen vor Freude über unsere Dummheit auf die Schenkel?
Wir sind Verbündete und Gleichgesinnte. Wir kommen aus allen gesellschaftlichen Schichten, vom Arbeiter bis Unternehmer, vom Akademiker zum Hartz IV-Empfänger. Fast alle von uns sind Vertreter einer Bürgerinitiative, eines Vereins oder einer anderen Partei. BÜNDNIS21 ist das Dach der heimatlosen politischen Mitte, der wirklichen Mehrheit in unserem Land. Bei der Bundestagswahl sind verbundene Listen verboten. Deutschland: „Haftung für Politiker“ - FOCUS Online. Deshalb stellen wir uns alle als Privatpersonen auf: mit und ohne Parteimitgliedschaft bei BÜNDNIS21. Wir waren vorher auf ganz verschiedenen politischen Wegen unterwegs. Von Mitte-links bis Mitte-rechts oder unpolitisch wie spirituelle Freigeister oder ganz normale Bürger. Wichtig ist uns nur, dass wir alle die gleichen drei Werte teilen und reale Veränderungen durchsetzen wollen. Wir alle haben Herz, Haltung und stehen für Haftung. Drei Werte, die wir alle teilen Es gibt drei Dinge, die Deutschland stark und lebenswert gemacht haben: ein funktionierender Rechtsstaat, die soziale Marktwirtschaft und die Freiheit des Einzelnen, soweit diese die Freiheit der anderen beinhaltet.
Und wer bestimmt, was ein Schaden ist? Die Rechtsordnung hat dieses Problem bereits beschrieben und ihre Antwort darauf steht zum Beispiel recht präzise in Paragraf 93 des deutschen Aktiengesetzes, der die Sorgfaltspflichten und persönlichen Verantwortlichkeiten von Vorstandsmitgliedern regelt. Wirtschaft ist nicht Politik. Die Lage ist aber vergleichbar und analogiefähig. Beide Vertretungsorgane stehen vor derselben Herausforderung: Sie müssen Entscheidungen für eine Zukunft treffen, die sie nicht kennen können. Forderung: Politiker sollen für Impfschäden haften – Jihad Watch Deutschland. Ein Vorstand muss im Nachhinein erklären, darlegen und notfalls beweisen können, dass er mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes gehandelt hat. Dass er alle verfügbaren Informationen berücksichtigt und wenn nötig Sachverständige zurate gezogen hat. Warum sollten wir von Politikern weniger Qualität verlangen? Schwierige Zeiten können mutige und schnelle Entscheidungen erfordern. Mutige Entscheidungen müssen erst recht verantwortlich getroffen werden. Wir brauchen Mut zur richtigen Entscheidung, nicht ein rechtliches Vakuum für Übermut.
Das ist alles schwer verständlich. Heißt das, dass der Ministerpräsident, bevor er den Parteitermin wahrnimmt, erst wieder nach Hause fliegen oder fahren soll? Also, da - glaube ich - sollte man doch bei aller Aufgeregtheit, die ja auch gut zu verstehen ist aus anderem Anlass, mit etwas mehr Besonnenheit die Dinge beurteilen. Sanders: Es ist ja aber auch schon der Verdacht aufgekommen: Vielleicht hat man sich diesen einen offiziellen Termin nur dort hingelegt, um anschließend den Partei-Termin wahrnehmen zu können. Vogel: Also gut, wenn das nur eine Konstruktion ist, dann ist bei strengen Maßstäben - und ich neige ja im Zweifel eher zu strengen Maßstäben - Kritik angebracht. Aber das muss man wirklich dann im Einzelfall betrachten. Außerdem: Ein Ministerpräsident, der vor seiner eigenen Partei Rechenschaft gibt, beispielsweise über seine Arbeit als Ministerpräsident - wem würden Sie denn das zurechnen? Sanders: Also offenbar eine Grauzone. Vogel: Ja, was heißt Grauzone? Ich meine, das Leben ist halt komplexer als man sich das bei der ersten Betrachtung vorstellt, nicht wahr?
Das werden wir nicht länger hinnehmen! Deshalb fordern wir die persönliche Haftung von Politikern! Wir, DieNEUEN stellen uns alle drei Monate mit "DieNEUEN live" in einem Betrieb, in einer Institution oder in einer Behörde vor Ort den Bürgerinnen und Bürgern. Wir sprechen über die Aktualität und über die praktischen Ergebnisse zu den aktuellen 10 Punkten. Wir stellen uns auch einer Abwahl, die von den Bürgern direkt vorgenommen werden kann. Jede einzelne Person von DieNEUEN kann mit einer Frist von 6 Monaten von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt werden! Wir nehmen es nicht länger hin, dass Entscheidungen und Handlungen keine persönlichen Folgen für die Entscheidungsträger haben! Bei DieNEUEN haben Entscheidungen kein Verfallsdatum! 1. Deutschland muss wieder Kinderland sein 2. Dialog statt Parolen 3. Global Denken. Regional Handeln 4. Steuergerechtigkeit 5. Euro und Europa? Ja! 6. Der Mittelstand in Deutschland muss gestärkt werden! 7. Der Kollaps darf nicht kommen 8. Persönliche Haftung von Politikern 9.
Das Bundeskabinett hatte bereits im Mai neue Auflagen für die Branche auf den Weg gebracht. Vorgesehen ist unter anderem ein Verbot von Werkverträgen, das ab dem 1. Januar 2021 gelten soll. Danach sollen nur Angestellte des eigenen Betriebs Tiere schlachten und zerlegen dürfen. Forderungen nach höheren Fleischpreisen SPD-Chef Norbert Walter-Borjans forderte höhere Fleischpreise und eine Debatte über Verteilungsgerechtigkeit in Deutschland. "Fleisch ist ein Produkt, das mit hohem Einsatz an Energie und anderen Rohstoffen entsteht. Wert und Preis stehen oft in einem krassen Missverhältnis", sagte Walter-Borjans dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Fall Tönnies zeige, "wie wenig Beachtung der Frage geschenkt wird, wie Nahrung - immerhin unsere wichtigste Lebensgrundlage - produziert wird". Alles sei "dem Gewinnstreben und der Effizienz untergeordnet", kritisierte der SPD-Vorsitzende. Dabei habe Politik die Aufgabe, gute Arbeitsbedingungen und artgerechte Tierhaltung zu gewährleisten. Dies verteuere Produkte natürlich.
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Im Mai 2010 hat uns die Firma Bausch + Lomb zu einer Testreihe mit dem Kontaktlinsenpflegemittel "Biotrue" eingeladen. Diese Kombilösung wird in den USA bereits seit ein paar Monaten verkauft und ist ab diesem Oktober auch auf dem europäischen Markt erhältlich. So konnten wir vor dem Verkaufsstart die Resonanz von Kontaktlinsenträgern auf das Produkt testen. In der Zeit vom 29. 05. 2010 bis 23. 06. 2010 versorgten wir zehn Kontaktlinsenträger mit "Biotrue", welche alle seit mehr als zwei Jahren weiche Kontaktlinsen tragen und damit zufrieden sind. Biotrue one day erfahrungen panasonic nv gs11. Vor der Umstellung auf das neue Pflegemittel haben die Testteilnehmer jeweils ein Paar neue Kontaktlinsen erhalten. Es handelte sich um die folgenden Produkte: Pure Vision, Biomedics, Biofinity, Soflens Toric, Quartalslinsen in GM3 Material. Bisher benutzten die Testpersonen die Pflegemittel Renu Multi Plus, Easy Sept, Simply One Kombilösung und Complete Kombilösung. Zuerst wurden die Teilnehmer über die neue Kombilösung "Biotrue" informiert und auf den Verlauf der Testreihe eingeschult.
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