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Joachim Stamp (FDP) gestikuliert. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa Düsseldorf (dpa/lnw) – FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp geht nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen von einer künftig schwarz-grünen Landesregierung aus. «Wir haben zwei klare Wahlgewinner und ich gehe davon aus, dass die beiden auch miteinander koalieren werden», sagte der FDP-Landesvorsitzende am Sonntagabend im WDR. Dabei deutete er auf die beiden Spitzenkandidaten von CDU und Grünen, Hendrik Wüst und Mona Neubaur. Bislang wird NRW von einer Koalition aus CDU und FDP regiert. Die FDP fuhr bei der Landtagswahl nun aber laut Hochrechnungen deutliche Verluste ein und rettete sich nur knapp in den Landtag. Angesprochen auf eine denkbare Beteiligung der FDP in einer Ampel-Koalition sagte Stamp: «Sie glauben doch nicht, dass wir angesichts dieses Ergebnisses jetzt hier über Regierungsbeteiligung spekulieren. Landtagswahl 2022: Grüne Jugend NRW skeptisch bei möglicher schwarz-grüner Regierung. » Unter Demokraten schließe man zwar nie Dinge grundsätzlich aus. Aber es seien «andere am Zug, hier die Regierung zu bilden».
Die Basis in NRW tickt links, vielen ist die CDU ein Dorn im Auge. Zwar räumt Roßbach ein, dass der Abstand zwischen CDU und SPD eine Rolle bei der Bewertung der Lage spiele. Doch er verweist auch darauf, dass die Grünen ihr historisch bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen dem Vertrauen der Wähler in die Anliegen der Grünen verdanken. Will sagen: Ein schwarz-grüner Koalitionsvertrag muss grün genug sein – alles andere würde bei einer Mitgliederbefragung durchfallen. Das weiß man auch bei der CDU. Grüner stellenmarkt new blog. Deren Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann schloss am frühen Sonntagabend nicht aus, dass die SPD versuchen werde, mit Grünen und notfalls auch FDP eine Regierung gegen die CDU zu schmieden. CDU-Parteichef Friedrich Merz ahnte wohl schon am Samstag, wie die Wahl ausgehen könnte. "Nordrhein-Westfalen ist auf einem guten Weg, die ideologischen Grabenkämpfe vor allem um die Umweltpolitik und die Schulpolitik gehören der Vergangenheit an. So sollte es auch nach dem kommenden Sonntag bleiben", schríeb er an Parteifreunde.
"Bevor das dauerhaft kommt, muss aber erst mal klar sein, wie es hier in Zukunft aussieht", findet Marianne Peus von der Initiative. "Das Thema wird uns noch eine Weile beschäftigen", sagt Karl-Heinz Graf.
Einen Koalitionswunsch äußerte sie nicht. In den Koalitionsverhandlungen zur Ampel hätten die Grünen erlebt, wie hart es werden könnte, sagte Neubaur. Jeder Millimeter müsse erkämpft werden. Dabei sei es ihrer Meinung nach "egal, ob CDU, SPD oder FDP mit am Verhandlungstisch sitzen. FDP-Chef Stamp geht von schwarz-grüner Koalition in NRW aus - dpa - FAZ. " Ehrgeizige Klimaziele im Programm Im Programm geben sich die Grünen ehrgeizig: Den Kohleausstieg bis 2030 will die Landespartei "sicherstellen", und geht auch hier weiter als die Schwester im Bund, die dies nur "idealerweise" im Koalitionsvertrag festgeschrieben hat. Schließlich wollen die Grünen in NRW einen echten "Klimavorbehalt" für Gesetze - auch den hat die Partei im Ampel-Papier so nicht durchgesetzt.
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"Die Perspektive ist die Versorgung aus eigener Kraft mit erneuerbaren Energien. " Schwesig ergänzte, das Thema werde auf der ostdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 13. Juni in Mecklenburg-Vorpommern weiter beraten. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums wies lediglich darauf hin, dass das Ministerium "vertrauliche Gespräche" grundsätzlich nicht kommentiere. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte am Freitag die Pläne für das Öl-Embargo zuvor erneut in Frage gestellt. Landtagswahl NRW 2022: Wüst schließt große Koalition mit der SPD nicht aus. "Ein Öl-Embargo kann es nur geben, wenn gewährleistet ist, dass zu 100 Prozent die wegfallenden Mengen durch andere Quellen ersetzt werden und das auch zu vernünftigen, wettbewerbsfähigen Preisen", sagte er. Das Öl-Embargo wird auf EU-Ebene diskutiert, ist aber noch nicht beschlossen. Ostdeutschland wäre davon besonders betroffen, weil die beiden großen Raffinerien in Leuna und Schwedt bisher russisches Öl aus der Pipeline Druschba verarbeiten. © dpa-infocom, dpa:220521-99-378671/3
Benrather Markt soll grüner werden Foto: David Young Beim Fest zum 111. Geburtstag wurden die Pläne zur Umgestaltung vorgestellt. Düsseldorf. Seit Jahren steht eine Umgestaltung des Benrather Markts zur Diskussion. Jetzt geht es offenbar endlich voran. Beim Fest zu 111 Jahren Markt und 110 Jahren Rathaus kündigte Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Graf an, dass eventuell im Frühjahr die ersten neuen Bäume kommen. Grüner stellenmarkt new jersey. Die Pläne für den Platz waren ein großes Thema. Die Marktinitiative stellte ihre Ideen vor, die Bezirksvertreter standen Rede und Antwort, Künstler zeigten mit einem Programm, wie eine Belebung künftig aussehen kann. Auch Vertreter des Heimatarchivs begrüßen Veränderungen. In 111 Jahren hat sich der Platz sehr verändert. In den 1980er Jahren kam ein großer Brunnen mit Sitzgelegenheiten dazu, später ein Pilz als Pavillon, der vor neun Jahren aber wieder abgebaut wurde. Eine Neugestaltung steht nun seit Jahren im Raum, Punkte, die für Diskussionen sorgen, gibt es viele. Fehlende Außengastronomie, die Toilettenanlage mittendrin, die Anordnung der Stände und das offene Ende des Platzes zur Straße hin sind einige davon.
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